Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 20.1.2011:

Tagesordnung:

1.) Vergabe des Kassenkredites für das Finanzjahr 2011; Beschlussfassung

Die Aufnahme des Kassenkredites wurde an den Bestbieter (Raiffeisen Innkreis Mitte) vergeben. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

2.) Umbauarbeiten/Neubau öffentliches WC; Beschlussfassung

Im Zuge der Umbauarbeiten beim öffentlichen WC stellte sich heraus, dass die Fernwärme – Hauptleitung durch dieses Gebäude führt und ein Wasserschaden den dort vorhandenen Räumen schadet. Außerdem stellte man fest, dass man eine nötige behindertengerechte Toilette hier nicht verwirklichen kann. Darüber hinaus ist nicht genug Geld vorhanden, um zwei öffentliche Toiletten zu errichten. Deshalb wurde beschlossen, beim ehemaligen Genböck – Grund eine neue Anlage mit den Maßen 5,60*5,30m zu errichten, die alle Auflagen erfüllen wird (behindertengerecht, Wickeltisch,…). Der Beschluss erfolgte einstimmig.

3.) Finanzierungsplan Straßenbaumaßnahmen; Beschlussfassung

Der Beschluss erfolgte einstimmig, da es sich hier um einen reinen Formalakt handelt, damit das nötige Geld in Form von Bedarfszuweisungen lukriert werden kann.

4.) LEADER – Burg Obernberg; Information

Es kann davon ausgegangen werden, dass für dieses Projekt (Burg + Kunsthaus) Fördermittel in der Höhe von 800 000€ fließen könnten. Dies ist natürlich überaus positiv und könnte das Areal als Ganzes aufwerten. Unsere Fraktion erkundigte sich, ob das Gelände weiterhin auch als Veranstaltungszentrum dienen würde und dies wurde bejaht.

5.) Allfälliges

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurden wir darüber informiert, dass beim geplanten Sparmarkt sehr große Fortschritte geschehen.

Wenn alles gut laufe, könnte mit dem Bau im März diesen Jahres begonnen werden.

Weiters wird beim ehemaligen Postgebäude ein Friseurgeschäft in Bälde öffnen.

Mit der 2.Etappe der Hauptschulsanierung kann möglicherweise im Juni/Juli begonnen werden.

Die Gratis – Windelsäcke können bei der Gemeinde inklusive einem Gutschein abgeholt werden, da diese ansonsten beim ASZ nicht angenommen werden.

Wir erkundigten uns noch um die abgelagerten Waschbetonsteine im Gelände der Reha – Ruine, und schlugen gleichzeitig vor, dort wieder abzusperren, da ansonsten eine wilde Deponie entstehen könnte. Ansonsten gab es leider keine Anfragen aus dem BOMB – Briefkasten oder unserer Internetseite.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 3.3.2011 statt. Nützen Sie bis dorthin unseren Briefkasten oder unsere Internetseite(www.buergerliste-obernberg.at), um uns Ihre Anliegen usw. bekannt zu geben.

Fraktionsobmann – Stv.: Gerhard Stockhammer