Vor der Gemeinderatssitzung fand eine halbstündige Bürgerfragestunde statt. Während dieser wurde die Frage gestellt, ob das ehemalige Kindergartenareal verkauft würde, denn dort seien fremde Personen gesehen worden. Als Antwort wurde zum Ausdruck gebracht, dass es mehrere Interessenten gäbe, aber momentan stünde ein Verkauf noch nicht zur Diskussion.

Tagesordnung:

1.) Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2010; Kenntnisnahme

Dieser wurde von der BH Ried geprüft und dem Gemeinderat vorgebracht.

2.) Örtlicher Prüfungsausschuss; Berichte über die Prüfungen vom 24.1. und 1.3.2011

Bei der Prüfung vom 24.1. wurden die Beläge und die Kasse geprüft und keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.

Am 1.3. wurden die Bilanzen der OTW und der OFW einer Prüfung unterzogen. Durch einen höheren Wasserverbrauch konnten mehr Einnahmen für die OTW lukriert werden. Bei der OFW konnte eine Verbesserung des Eigenkapitals, eine Umsatzsteigerung und die pünktliche Bezahlung sämtlicher Kreditraten festgestellt werden. Es wurde aber auch noch einmal zur Kenntnis gebracht, dass die letztjährige Abrechnung alles andere als gelungen war (dem kann ich mich nur anschließen) und Verbesserungen bei den Ausgaben erzielt werden müssten. Weiters beschäftigte sich der Ausschuss intensiv mit dem Jahresabschluss 2010. Die pro Kopf Verschuldung unserer Gemeinde beträgt 1197€, was einen Wert darstellt, der besser ist, als jener von anderen Gemeinden in unserem Bezirk. Weiters wurde auf die Abgabenschuld einzelner Bürger hingewiesen und die Bitte an den Gemeindevorstand ausgesprochen, wieder alles zu unternehmen, um diese Zahl zu verringern. Sehr gelobt wurde außerdem die Arbeit des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, der durch die Neuerungen im Freibad das Defizit um 26000€ verringern konnte. Es wurde darauf hingewiesen, dass sich die Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder in Zukunft mehr Transparenz in Bezug auf Kreditüberschreitungen wünsche. Dies wurde vom Bürgermeister sofort aufgenommen und er wird dies in Zukunft auch so praktizieren.

3.) Festsetzung, ab welchem Ausmaß Abweichungen von Voranschlagsbeträgen im Rechnungsabschluss zu erläutern sind (§ 14 Abs. 3 Ziffer 1 Oö. GemHKRO); Beschlussfassung

Der Beschluss erfolgte einstimmig, da es sich hier um einen reinen Formalakt handelte.

4.) Kreditüberschreitungen im Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2010; Beschlussfassung

Da keinerlei Unregelmäßigkeiten festgestellt werden konnten, erfolgte der Beschluss einstimmig.

5.) Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2010; Genehmigung

Durch die hervorragende Arbeit des Prüfungsausschusses verzichteten wir auf weitere Wortmeldungen und die Genehmigung erfolgte einstimmig.

6.) Bericht über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen vom 21.2.2011

Es kann zum Ausdruck gebracht werden, dass die Badegebühren unverändert bleiben, was einen großen Erfolg darstellt, denn höheren Stellen wäre lieber, wenn unser Freibad nur mehr Juli und August geöffnet hätte. Es wurde die Einführung einer Familientageskarte beschlossen, die pro Kind eine Ersparnis von 0,50€ bringt. Öffnen wird das Freibad zukünftig immer am Muttertag und schließen wird es spätestens mit Schulbeginn. Mir persönlich wären längere Öffnungszeiten auch lieber, aber in der heutigen Zeit, muss überall gespart werden und so denke ich, kann man diese Einbuße eher leicht verkraften.

7.) Badegebühren 2011; Beschlussfassung

Der Beschluss erfolgte einstimmig (siehe TOP 6).

8.) Änderung der Badeordnung (Öffnungszeiten); Beschlussfassung

Der Beschluss erfolgte einstimmig (siehe TOP 6).

9.) Bericht über die Sitzung des Jugend – und Sportausschusses vom 22.2.2011 und 10.) Jugendtreff; Beschlussfassung

Um eine Art Jugendtreff entstehen lassen zu können und sich weiter mit diesem Thema beschäftigen zu können, schlugen die Ausschussmitglieder dem Gemeinderat folgendes vor: Absolut notwendig wären die Gründung eines Vereines, Erwachsene als Hauptverantwortliche, Rauchverbot, Alkoholverbot und die Fixierung der Öffnungszeiten. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

11.) Allfälliges

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurden wir unter anderem darüber informiert, dass es schon Kostenschätzungen für das Burggelände gibt und noch Gespräche mit dem zuständigen Landesrat geben wird. Bei diesem Gespräch wird auch über eine neue Straßenbeleuchtung und über die Finanzierbarkeit eines neuen Feuerwehrhauses gesprochen. Weiters wurden wir über die bevorstehende Parzellierung des Öttl – Grundes informiert. Sehr positiv ist auch, dass die Umwidmung für den neuen Spar – Markt bald rechtsgültig ist.

Wir erkundigten uns noch, ob denn die Schlaglöcher nach dem Ende der kalten Jahreszeit repariert würden und erhielten leider keine definitive Antwort, denn laut dem Land OÖ ist für Straßenbaumaßnahmen für 2011 und 2012 kein Geld vorhanden. Außer einem Brief, in dem die Umgestaltung des Burggeländes nicht positiv gesehen wird (Anm.: laut Aussage unseres Bürgermeisters waren die gefällten Bäume krank), waren leider keine Anfragen im BOMB – Schaukaten.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 5.5.2011 statt. Nützen Sie bis dorthin unseren Briefkasten oder unsere Internetseite(www.buergerliste-obernberg.at), um uns Ihre Anliegen usw. bekannt zu geben.

Fraktionsobmann: Martin Bruckbauer