●Vor der Gemeinderatssitzung fand eine halbstündige Bürgerfragestunde statt. Während dieser wurde die Frage gestellt, warum beim ehemaligen Kindergarten ein abgeladener Grünschnitt nicht entsorgt würde. Dieser Bürger hätte dies beim Marktgemeindeamt telefonisch zur Kenntnis gebracht, wurde aber nur von Person zu Person weiter verbunden.

●In unserem Schaukasten befand sich eine Nachricht einer deutschen Touristin, der von unserer Fraktion vorgetragen wurde und den ich nun zitieren darf: Ich bin zum ersten Mal in Obernberg, bin entsetzt, verkommene Häuser, ungepflegt, Unkraut vor der Kirche, es ist eine Schande, ein so schöner Ort, aber so ungepflegt. (Anm.: Ich glaube, dem ist nichts hinzuzufügen)

●Außerdem erklärte unser Falkner, dass am 6.8.2011 eine Demonstration der Organisation 4 Pfoten in Obernberg stattfinden würde, die ihm existenzbedrohend nahe rücken würde. Er lädt daher alle Obernberger zu einem friedlichen Grillfest an diesem Tag ein. (Anm.: Man muss die Falknerei unterstützen, denn durch diese kommen sehr viele Touristen in unseren Ort)

●Während der Fragestunde wurde vom Bgm. folgender Dringlichkeitsantrag gestellt: Der Falkner möchte das Gerichtsareal weiterhin pachten und eine Eulenschau präsentieren, falls er die Falknerei aufgeben muss. Dieser wurde in die Tagesordnung unter Punkt 8a aufgenommen. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

Tagesordnung:

1.) Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2010; Überprüfung; Kenntnisnahme

Dieser wurde von der BH Ried geprüft und dem Gemeinderat durch den Bürgermeister vorgebracht. Da keine negativen Sachverhalte zum Vorschein kamen, erfolgte der Beschluss einstimmig.

2.) Flächenwidmungsplan Nr. 3, Änderung Nr.6; Grundsatzbeschluss

Der neue Besitzer des ehemaligen Zollgebäudes möchte auf der zur Köpfstätte angrenzenden Grünfläche Flachdachbungalows errichten. Unsere Fraktion fragte nach, ob bei eventuellen Hangbewegungen durch die Bautätigkeit die Gemeinde Schaden erleiden könnte. Dies wurde verneint. Weil positive Stellungnahmen des Ortsbildplaners und einem Dipl. Ing. des Landes vorlagen, erfolgte der Beschluss einstimmig.

3.) Schreiben Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer – Spitalsreform; Kenntnisnahme

Der Bgm. musste dem Gemeinderat dieses Schreiben vorlesen. Wir erlauben uns, die Spitalsreform nicht weiter zu kommentieren.

4.) Freier Eintritt in alle Freibäder der Region s` INNVIERTEL mit der Gästekarte; Information und Beschlussfassung

Auch dieser Beschluss erfolgte einstimmig, da die entstehenden Kosten vom Tourismusverband getragen werden.

5.) Inn Galerie, Alfred Prillmann, Obernberg am Inn; Kündigung der Pacht für den Schaukasten im Rathaustordurchgang; Beschlussfassung

Es kann zum Ausdruck gebracht werden, dass auch dieser Beschluss einstimmig erfolgte.

6.) Örtlicher Prüfungsausschuss; Bericht über die Prüfung vom 9.5.2011

Es konnten keine negativen Sachverhalte gefunden werden.

7.) Abfallordnung – Anpassung laut Verordnungsprüfung; Beschlussfassung

Das Land OÖ kritisierte kleinere formale Sachverhalte, die nicht weiter erwähnenswert sind. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

8.) Allfälliges

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurden wir unter anderem darüber informiert, dass die Randale weiter gegangen sind. Es wurde unter anderem gesprayt. Die Täter haben sich aber scheinbar selbst gefilmt und ins Internet gestellt. Außerdem wurden unsere Schutzwege von der BH Ried geprüft und alle fielen dabei durch. Ein ordnungsgemäßes Wiederherstellen würde ca. 80000€ verschlingen. Der zuständige Landesrat beschäftigt sich mit dem Thema. Falls wir kein Geld erhalten, müssten alle Schutzwege gesperrt werden. (Anm.: Zitat einer Partei vor der letzten Wahl: ,,Den Bruckbauer dearfst net wähln, der kriagt koa Geld in Linz“).

An einer Lösung des Verkehrsproblems bei der Srobl – Kreuzung wird seitens des Landes mit Hochdruck gearbeitet. Außerdem wurde darüber informiert, dass daran gearbeitet wird, den Brunnen im Gerichtsgelände zu einem touristischen Ziel auszubauen und dafür Sponsoren gesucht würden.

Wir wiesen auf die ,,teilweise“ sehr schlechte Verfassung unserer Gehwege hin. Außerdem hatte uns ein Gemeindebürger gebeten, darauf aufmerksam zu machen, dass beim Heimathaustor durch den bröckelnden Putz viel Dreck am Gehsteig liege und dieser doch auch gereinigt werden müsste. Weiters erkundigten wir uns, ob Punkto Schifffahrt etwas vorangehen würde, da ja in Kirchdorf eine Fähre geplant wäre. Die Gespräche werden scheinbar immer konkreter. Außerdem fragten wir, wann die öffentliche Toilette benutzt werden könnte. Dies wird im Herbst der Fall sein.

Es waren ansonsten leider keine Anfragen im BOMB – Schaukaten.

Nützen Sie bis zur nächsten Gemeinderatssitzung unseren Briefkasten oder unsere Internetseite(www.buergerliste-obernberg.at), um uns Ihre Anliegen usw. bekannt zu geben.

Fraktionsobmann-Stv.: Gerhard Stockhammer