Tagesordnung:

1a.) Dringlichkeitsantrag der SPÖ – Fraktion:

Durch das Ausscheiden von Gemeindevorstand Christian Hoser, dem ich auf diesem Weg alles Gute wünschen möchte, wählte die oben genannte Fraktion Martin Danninger als Gemeindevorstand.

1.) Bericht über die Budgetausschusssitzung vom 23.11.2011; Kenntnisnahme

Durch die Einführung dieses Ausschusses, die auch wir unterstützten, können in einem kleinen Kreis Sachverhalte diskutiert und besprochen werden, was auch diese Mal wieder sehr gut funktionierte.

2.) Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2011; Beschlussfassung

Die Marktgemeinde Obernberg muss einen Abgang von ca. 335000€ hinnehmen, aber an dieser Stelle muss angemerkt werden, dass sich die Schulden verringert haben. Der Beschluss erfolgte mit einer Nein – Stimme.

3.) Bericht über die Prüfungsausschusssitzung vom 3.11.2011; Kenntnisnahme

Die Belege des 3. Quartals wurden geprüft und es wurden keine Mängel festgestellt. Außerdem wurde festgestellt, dass der Abgang im Freibad durch das Unwetter um einiges größer geworden ist.

4.) BAV Ried im Innkreis; Beitritt der Marktgemeinde Obernberg am Inn zur Bezirkslösung (Übernahme getrennt gesammelter Grün- und Strauchschnitt bei der (bisherigen) Vertragskompostieranlage; Beschlussfassung

und

5.) Abfallordnung der Marktgemeinde Obernberg am Inn;  Beschlussfassung

Ich habe diese beiden Punkte bewusst zusammengefasst, da sie nach längerer Diskussion von der Tagesordnung genommen wurden und zwar deshalb, weil hier der Umweltausschuss noch einmal tätig werden sollte. Es kann aber schon zum Ausdruck gebracht werden, dass unter anderem die Abholung des Baum – und Strauchschnittes gestrichen werden soll und im Gegenzug könnte jeder Obernberger Bürger dafür in der Woche kostenlos 2 Qubikmeter bei Inn – Kompost entsorgen, aber wie gesagt, entschieden ist hier noch nichts.

6.) Photovoltaik; Information

Es gebe die Möglichkeit auf den Dächern der Hauptschule und der Mehrzweckhalle eine stromerzeugende Anlage ohne Kosten für die Gemeinde zu errichten. Der Betreiber würde nach 13 Jahren die Anlage der Gemeinde abtreten müssen und ab diesem Zeitpunkt könnte  man damit Geld verdienen.

7.) Oö. Einheitssatzverordnung;Beschlussfassung

Der Beschluss erfolgte einstimmig, da es hier um eine ,,Muss-Abstimmung“ handelt, welche das Land verlangt.

8.) Diverse Steuerangelegenheiten; Information

Dieser Punkt unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Es darf aber gesagt werden, dass nicht bezahlte Wasser- Kanal- oder Müllgebühren usw. einen nicht unerheblichen Anteil am Abgang haben. Erwähnt sei an dieser Stelle aber, dass alles vom Gemeindevorstand unternommen wird, was rechtlich erlaubt ist.

9.)Ehrungen; Beschlussfassung

Dieser Punkt unterliegt der Geheimhaltungspflicht.

10a.) Dringlichkeitsantrag: Ein Verzicht über das Vorkaufsrecht eines Grundstückes wurde einstimmig beschlossen.

10.)Allfälliges

Wir wurden darüber unterrichtet, dass die Stunden der Straßenmeisterei für die öffentliche Toilette zur Gänze vom Land OÖ übernommen wurden. Außerdem werden die Bäume, die eine Evakuierung des Altenheimes verhindern würden von der Straßenmeisterei kostenlos entfernt (Anm. Danke dafür)

Gemeinderat Stockhammer hat seinen Unmut über unseren Falkner zum Ausdruck gebracht, da es ihm bei Veranstaltungen im Burgareal des öfteren zu laut erscheint. Es muss aber schon gesagt werden, dass wir sehr froh darüber sind, eine Falknerei zu haben, aber das Burggelände muss auch ein Veranstaltungszentrum bleiben.

Ansonsten waren leider keine Anfragen im BOMB – Schaukasten.

Nützen Sie bis zur nächsten Gemeinderatssitzung (16.12) unseren Briefkasten oder unsere Internetseite(www.buergerliste-obernberg.at), um uns Ihre Anliegen usw. bekannt zu geben.

Wir wünschen Ihnen noch eine schöne Vorweihnachtszeit.

Fraktionsobmann ;Gemeindevorstand.: Martin Bruckbauer