Tagesordnung:

1.) Bericht über die Ausschusssitzung für öffentliche Einrichtungen vom 19.4.2012; Kenntnisnahme

Die Aufsichtsbehörde verlangte Einsparungen bezüglich des Freibades. Meiner Meinung nach konnten wir einiges erreichen, um trotzdem einen erholsamen Badebetrieb für die Obernberger Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Das Freibad öffnet am Muttertag und als Badeschluss wurde der letzte Sonntag im August fixiert. Vom Muttertag bis zum 30.6. ist das Freibad von 13-19 Uhr geöffnet und vom 1.7. bis zum letzten Sonntag im August von 10-19 Uhr. Erwähnenswert ist auch noch, dass das Wasser wieder beheizt wird.

2.) Badeordnung für das Freibad Obernberg am Inn; Beschlussfassung

Die oben angeführten Punkte wurden in die Badeordnung eingefasst. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

3.) Kassenkredit – Änderung der Höhe; Beschlussfassung

Das Land OÖ erlaubt seit kurzem eine Aufstockung. Ab nun dürfen ein Viertel der Einnahmen (früher: ein Sechstel) des ordentlichen Gemeindevoranschlages in Form eines Kassenkredites aufgenommen werden – der Beschluss erfolgte einstimmig.

4.) Wagner Harald, Aufhebung der ,,Ausnahme vom Aufschließungsbeitrag“; Beschlussfassung

Der Beschluss erfolgte einstimmig. Nun kann Herr Wagner auf seinem Grundstück wieder bauen. Die Gemeinde erhält den vollen Aufschließungsbeitrag.

5.) Bericht über die Planungsausschusssitzung vom 12.4.2012; Kenntnisnahme

Hierbei ging es um einen ,,Schanigarten“ bei der ,,Mannsinnsbar“. Der Beschluss erfolgte einstimmig, da natürlich der Grundsatz ,,gleiches Recht für alle gelten muss“.

6.) Allfälliges

Wir wurden vom Bürgermeister darüber informiert, dass der ,,Sonnleitnerberg“ Mitte Mai für einige Tage wegen Dacharbeiten gesperrt werden müsste. Radfahrer und Fußgänger können aber problemlos passieren.

Außerdem wurden wir über das abzureißende Haus am Kirchenplatz informiert. Am 8.5. kommt es zu einer Besprechung. Er bat um Verständnis, denn ohne Einverständnis der Statiker kann nichts gemacht werden.

Am oberen Ende des Spitzerweges wurde ein ,,Bankerl“ aufgestellt. Dieses musste von der ,,Nonsbachschleife“ entfernt werden. So unglaublich es klingen mag, es ist nicht mal soviel Geld vorhanden, um eine neue Sitzgelegenheit zu kaufen.

Im BOMB – Schaukasten war eine Abschrift eines Briefes einer Mitbürgerin, der an die Gemeindeleitung gerichtet war. Ich fragte den Bürgermeister, ob er diesen schon beantwortet hätte, oder die angesprochenen Punkte, wenn nötig, schon in Angriff genommen hätte. Er konnte dies noch nicht tun, da er Urlaub hatte, wird dies aber sobald als möglich tun.Nützen Sie bis zur nächsten Gemeinderatssitzung (31.5.) unseren Briefkasten oder unsere Internetseite(www.buergerliste-obernberg.at), um uns Ihre Anliegen usw. bekannt zu geben.

Fraktionsobmann ;Gemeindevorstand.: Martin Bruckbauer