Tagesordnung:
1.) OFWG Obernberg am Inn; Beschlussfassung
Am Dienstag, den 10.7.2012, fand eine intensive Besprechung der Fraktionsobleute zu diesem Thema statt. Der Vertrag über die Bildung eines Aufsichtrates wurde gemeinsam mit dem Notar Punkt für Punkt durchgearbeitet und so kam es, dass die Gemeinderatssitzung nur einige Minuten dauerte. Für die gekommenen Zuhörer tut es mir leid, aber glauben Sie mir, die Arbeit geschah vorher und aus diesem Vertrag darf der Öffentlichkeit prinzipiell nichts dargebracht werden.
Der Beschluss erfolgte einstimmig.
Es kann meiner Meinung nach zum Ausdruck gebracht werden, dass der Demokratie auf die Sprünge geholfen wurde und es uns nicht darum geht, der Fernwärme in irgendeiner Form zu schaden, aber wir wollen, dass in einem gemeindeeigenen Unternehmen nicht eine Person das Sagen hat, sondern auch Leute, die von Ihnen gewählt wurden, denn Sie, geschätzte Obernbergerinnen und Obernberger haben dieses System abgewählt und dafür möchte ich mich bei Ihnen wieder einmal bedanken.
Es geht vielmehr darum, gemeinsam Entscheidungen zu treffen, die für die Fernwärme, in weiterer Folge natürlich auch für Obernberg, wichtig sind. Einer allein kann gar nichts bewegen, aber wenn man miteinander spricht, diskutiert und dann auch noch zu einer gemeinsamen Lösung findet, kann das nicht schlecht geredet werden, denn das ist, meiner Meinung nach, der Inbegriff einer wahren Demokratie und diese Rechtsform sollte vor allem in einer Gemeinde praktiziert werden. Parteipolitische Interessen haben in den Hintergrund zu treten und dafür stehe ich auch.
2.) Allfälliges: keine Anfragen
Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen, wünsche Ihnen noch eine schöne Urlaubszeit und hoffe in Ihrem Sinne gehandelt zu haben
Fraktionsobmann ;Gemeindevorstand; Dipl.-Päd.: Martin Bruckbauer