Tagesordnung:

1.)a.) Vor Beginn der Sitzung wurde folgender Dringlichkeitsantrag in die Tagesordnung aufgenommen: Betreubares Wohnen-Beschlussfassung; Die freie Wohnung wurde einstimmig an Herrn Herbert Weiß vergeben.

1.) Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2012; Überprüfung; Kenntnisnahme

Der Bericht der BH Ried wurde vom Bgm. vollinhaltlich vorgelesen.

2.) Vergabe des Kassenkredites für das Finanzjahr 2013; Beschlussfassung

Dieser wurde einstimmig an den Best- und Billigstbieter (Anm.: Raiffeisenbank Innkreis Mitte) vergeben.

3.) Auswirkungen auf Grund der Änderung des oö. Tourismusabgaben-Gesetzes 1991; Beschlussfassung

Diese Änderung wurde vom Land vorgegeben und diese führt unter anderem zu einer Vereinfachung. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

4.) Raiffeisenbank Innkreis Mitte: Konditionsänderungen bei den Konten: Kontonummern: 21.344.247, 21.344.254, 21.344.353, Beschlussfassung

Die Banken haben mit dem Land die Konditionen neu verhandelt. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

5.) Öttlgründe: gemeinsame Vergabe der Arbeiten auf Grund der Empfehlung des Projektanten Hitzfelder & Pillichshammer; ABA Obernberg am Inn, BA 07/01; WVA Obernberg am Inn, BA 05/01; STRA Obernberg am Inn; Beschlussfassung

Die Arbeiten wurden einstimmig an den Best- und Billigstbieter (Anm.: Fa. Braumann, Antiesenhofen) vergeben.

6.) Hauptschulsanierung 2. Etappe: Team m: Auftragserweiterung zur Beauftragung vom 29.06.2004; Beschlussfassung

Dieser Beschluss erfolgte einstimmig, da die Erweiterung für ein Fortschreiten der Arbeiten nötig war. (Anm.: Baubeginn-Mai)

7.) Jugendtaxi; Grundsatzbeschlussfassung

Das Land fördert dies mit 50%. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

8.) Weiterbestellung für die Betrauung der Funktion der Leiterin des Gemeindeamtes nach Ablauf der Bestellungsdauer für den Zeitraum von weiteren fünf Jahren; Beschlussfassung

Laut Gemeindeführung darf darüber nichts berichtet werden.

9.) Allfälliges

Wir wurden unter anderem über die Höhe der Außenstände bei Steuerschuldner und über die Feier der 40-jährigen Partnerschaft (7.+8.9.) mit Berching informiert.

Gemeinderat Stockhammer erkundigte sich über den Stand der Dinge bezüglich neuer Deckel für die Biotonne. Der BAV versucht gerade eine neue, bessere Lösung zu finden.

Nützen Sie bis zur nächsten Gemeinderatssitzung (14.3.) unseren Briefkasten oder unsere Internetseite(www.buergerliste-obernberg.at), um uns Ihre Anliegen usw. bekannt zu geben.

GV Fraktionsobmann Dipl.-Päd. Martin Bruckbauer