Informationen zur Gemeinderatsitzung vom 23.9.2010:

Vor Beginn der Sitzung fand eine halbstündige Bürgerfragestunde statt, bei dieser die Versetzung der Ortstafel, die Richtung Deutschland steht, zur Sprache kam. Bgm. Fattinger informierte die Fragestellerin, dass ein Versetzen nicht  möglich wäre, weil die BH Ried und das Land dies ablehnen würden. Ich denke, jede Obernbergerin und jeder Obernberger weiß, wie stark diese Straße befahren wird, aber leider gibt es höhere Stellen als den Obernberger Gemeinderat.

Tagesordnung:

1.)    Grenzfestlegung Grigor/ Marktgemeinde Obernberg:

Geometer Schachinger informierte den Gemeinderat über die Vorgehensweise und niemand konnte etwas Negatives zu diesem Punkt finden, da niemand weder Grund verloren noch dazubekommen hat.

2.)    – 6.) Bei diesen  Tagesordnungspunkten ging es um eine Beschlussfassung für die Änderung des Flächenwidmungsplanes für Öttl Franz, Spar – Markt Obernberg am Regengeißl und Dr. Plunger in der Therese Riggle – Straße.

Die Änderung für Öttl Franz konnten wir leider nicht beschließen, da der Ortsbildplaner von Obernberg dieser Umwidmung negativ gegenübersteht. (Anm. 1.; Eigentlich unverständlich, da Baugründe sehr positiv für unseren Ort und dessen Entwicklung wären.)//(Anm. 2.; Zitat von Bgm. Fattinger zu diesem Punkt: ,,Im Gemeinderat für etwas die Hand zu heben, und zu glauben, das wars, geht halt auch nicht immer“.)

Während der Behandlung dieses Punktes erhielt ich noch eine Rüge unseres Bürgermeisters, der mich darauf hinwies, dass ich in unserer letzten Parteizeitschrift Falsches zum Ausdruck gebracht habe. Wir hätten nämlich nur einen Grundsatzbeschluss zur Umwidmung in Bauland gefasst und keinen Beschluss.

Ich gestehe hiermit diesen ,,schwerwiegenden“ Fehler ein und frage mich, ob es denn nichts Wichtigeres gibt, als auf solchen Kleinigkeiten herumzureiten.

Die Beschlussfassung wurde aufgrund der negativen Stellungnahme des Ortsbildplaners derweilen ausgesetzt.

Damit der Sparmarkt in Obernberg mit neuen Arbeitsplätzen entstehen kann, wurde die Beschlussfassung von unserer Fraktion natürlich voll unterstützt und auch der Umwidmung des Grundstückes von Dr. Plunger stimmten wir zu, da wie zuvor schon erwähnt, neue Baugründe wichtig für unseren Ort werden könnten.

7.) Vergabe des Darlehens für dringend notwendige Sofortmaßnahmen bei der Straßenbeleuchtung.

Hier wurde natürlich der günstigste Kredit aufgenommen, der vorher vom Land Oberösterreich genehmigt wurde.

8.) – 10.) Bei diesen Tagesordnungspunkten hörten wir Berichte von Sitzungen des Jugend – und Sportausschusses, des Prüfungsausschusses und des Umweltausschusses, wobei sehr positiv zu erwähnen ist, dass bei dem Fest im Freibad ca. 1000€ Gewinn erwirtschaftet wurde und dieser zweckgebunden ausgegeben werden kann.

11.) Einführung der Papiertonne

Zuallererst muss zum Ausdruck gebracht werden, dass diese den Bürgern fast umsonst zur Verfügung steht und man diese aber auch nicht nehmen muss. Ich regte an, den Bürgerinnen und Bürgern in einem Postwurf die wichtigsten Sachverhalte dieser Tonne zu erklären und auf der Rückseite eine Abmeldungsmöglichkeit anzubringen. Die Papiertonne wird im Oktober noch eingeführt.

12.) Bericht über die Sitzung des Wasserausschusses vom 13.9.2010

Da ich selbst Obmann dieses Ausschusses bin und ich das Protokoll über diese Sitzung erst am Tag der Gemeinderatssitzung erhielt, ließ ich diesen Punkt von Bgm. Fattinger von der Tagesordnug streichen. (Anm.: Wird bei der nächsten Gemeinderatssitzung nachgeholt)

Unter Punkt 13.) erteilte der Bgm. Arbeitsaufträge an Ausschussobmänner, unter Punkt 14.) wurden wir über die Teilnahme an der Studie über die Wasserversorgung Großraum Antiesental informiert, unter Punkt 14.) erhielten wir Informationen über die Änderung der Postversorgung (Anm.: Ein Datum der Schließung steht noch nicht fest), unter Punkt 16.) wurde über eine Überprüfung unseres Freibades berichtet, die sehr positiv ausgefallen ist und unter Punkt 17.) wurde ein Beschluss über die Ortsklassenverordnung 2011 gefasst, der als Formakt nötig war.(Anm.: Wir belegen mit unseren Nächtigungszahlen in unserer Tourismusregion immerhin den 4.Platz)

18.) Allfälliges

Wir erkundigten uns über die ,,scheppernden“ Kanaldeckeln am Sonnleitnerberg, wobei uns mitgeteilt wurde, dass diese repariert wurden.

An dieser Stelle möchte ich sie noch einmal dazu ermuntern, ihre Anliegen, Beschwerden usw. in unseren Briefkasten zu werfen oder uns unter unserer Homepage (www.buergerliste – obernberg.at) eine Nachricht zu hinterlassen, damit wir diese zumindest unter Punkt Allfälliges vorbringen können.(Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 28.10.2010 statt)

Fraktionsobmann Martin Bruckbauer