Tagesordnung:

1.) Nachbesetzung in den Prüfungsausschuss (fraktionsinterne Wahl der SPÖ-Fraktion); Beschlussfassung

Dies war eine fraktionsinterne Wahl der SPÖ – Ortsgruppe.

2.) Stellungnahme der Marktgemeinde Obernberg am Inn zum Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Ried im Innkreis über die Einschau in die Gebarung der Marktgemeinde Obernberg am Inn; Kenntnisnahme

Die Stellungnahme wurde vom Bürgermeister vollinhaltlich vorgelesen und diese ist im vollen Umfang zusammen mit dem Gebarungsbericht auf der Homepage der Gemeinde nachzulesen.

3.) Bericht über die Umweltausschusssitzung vom 30.10.2012; Kenntnisnahme

Einige wichtige Punkte daraus sind, dass die Restabfallmenge Obernbergs um ca. 30% gesunken ist. Weiters werden Abfallbehälter beim ,,Bankerl bei der alten Schmiede“, gegenüber der IQ-Tankstelle und beim ,,Bankerl beim so genannten Murauergrund“ entfernt, da diese Stellen nur mehr zur Hausmüllversorgung genutzt wurden. Im Bereich des Altersheimes wird es eine übersichtlichere Position für den Abfallbehälter geben. Weiters wird es an wichtigen Stellen neue Behälter geben und es wird im Bereich des Hundeabrichteplatzes eine weitere ,,Hundekotstation“ aufgestellt.

4.) Umsetzung der Vorschläge des Umweltausschusses; Beschlussfassung

Die wichtigsten Vorschläge habe ich Ihnen unter Punkt 3 erläutert. Diese und andere wurden einstimmig beschlossen.

5.) Bericht über die Budgetsausschusssitzung vom 8.11.2012;Kenntnisnahme

Mit dem Voranschlag 2013 wurde intensiv gearbeitet und ein erhebliches Einsparungspotential gefunden. Diese Vorschläge werden in den Voranschlag eingearbeitet. Der Voranschlag kommt bei der nächsten Gemeinderatssitzung zur Abstimmung.

6.) Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2012; Beschlussfassung

Dieser wurde von der BH geprüft. Der Abgang konnte reduziert werden, daher erfolgte er Beschluss einstimmig.

7.) BZ-Antrag-Finanzierung ,,Katastrophenschäden im Gemeindegebiet von Obernberg am Inn“; Beschlussfassung

Hierbei handelt es sich um einen Formalakt, damit wir das Geld aus BZ-Mittel ausbezahlt bekommen. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

8.) Aufsichtrat der Obernberger Fernwärme GmbH: Festlegung der Sitzungsgelder; Information und Beschlussfassung

Es handelt sich in diesem Fall um einen nicht öffentlichen Tagesordnungspunkt. Ich kann Ihnen nur soviel sagen, dass Sie sich meiner Meinung nach keine Gedanken darüber machen müssen.

9.) Löschungserklärung Maria Bögl und Bernhard Bögl betreffend die Eigentumswohnung Vormarkt Nonsbach 66; Beschlussfassung

Der Beschluss erfolgte einstimmig, da es sich um einen reinen Formalakt handelte.

10.) Ansuchen Fam. Bruckbauer, Grundkauf; Beschlussfassung

Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt, weil die Ansucher ein beabsichtigtes Kaufansuchen zurückgenommen hatten.

11.) Allfälliges

Wir wurden unter anderem über die am kommenden Montag beginnende Sanierung der Kirchenstiege (Mithilfe der Straßenmeisterei – Danke dafür), ein neu entstehendes Bühnenbild in der Mehrzweckhalle (Danke den Schülern und Lehrkräften), eine neue Wippe am Kinderspielplatz (Danke der Mütterrunde), eine Linde als Schattenspender am Spielplatz (Danke der Fa. Großbötzl und der Goldhaubengruppe) und über den von der Familie Feichtlbauer gespendeten Christbaum (Danke) informiert.

Da dieses Mal keine Anfragen im BOMB-Schaukasten waren, bleibt mir an dieser Stelle auch einmal Platz um den Mitgliedern des Verschönerungsvereines zu danken, die mit einem riesigen Stundenpensum unseren Markt zu dem machen, was ihm gebührt (Anm.: In der Vorjahreszeit vor allem ein großes Dankeschön für den weihnachtlichen Schmuck) – ein herzliches Dankeschön von der BOMB für alle durchgeführten Arbeiten.

Nützen Sie bis zur nächsten Gemeinderatssitzung (14.12.) unseren Briefkasten oder unsere Internetseite(www.buergerliste-obernberg.at), um uns Ihre Anliegen usw. bekannt zu geben.

GV Fraktionsobmann Dipl.-Päd. Martin Bruckbauer