Tagesordnung:

1.) Jugend Obernberg am Inn; Information und Besprechung über weitere Vorgangsweise; (eingeladen sind zu diesem Top Streetwork Ried – mobile Jugendsozialarbeit und Polizei Obernberg am Inn)

Ein von Streetwork Ried verfasster Brief  kann im Schaukasten nachgelesen werden. Die Gemeindevertretung fasste den Entschluss, der Jugendausschuss solle sich mit diesem Thema wieder befassen.

2.) Planungsausschuss; Bericht über die Sitzung vom 17.10.2011;

Der Bericht wurde vorgetragen und die abzustimmenden Beschlüsse können Sie unter den Tagesordnungspunkten 3 und 4 nachlesen.

3.) Plakatierverordnung für die Marktgemeinde Obernberg am Inn; Beschlussfassung

An dieser Stelle muss zum Ausdruck gebracht werden, dass dem Wildwuchs an Tafeln, Werbeschildern, … jetzt Einheit geboten werden kann. Ein vor einiger Zeit von unserer Fraktion eingebrachter Vorschlag wurde vom Bürgermeister mit seinen Gedanken adaptiert, erweitert und in eine hervorragende Reinschrift gebracht und so erfolgte der Beschluss einstimmig.

4.) Sondergebührenordnung für die Marktgemeinde Obernberg am Inn;  Beschlussfassung

Dieser Beschluss erfolgte einstimmig. In Kraft treten werden beide Verordnungen voraussichtlich am 1.1.2012.

5.) Umweltausschuss: Vorgangsweise bei Biotonnenabmeldung;  Beschlussfassung

Es kann zum Ausdruck gebracht werden, dass wir mittlerweile einen Anschlussgrad von ca. 80% erreicht haben und im Sommer kürzere Abholintervalle angedacht sind. Es hat sich laut Gesetz herausgestellt, dass eine Kontrolle der Eigenkompostierung nur durch die Bezirkshauptmannschaft erfolgen kann und so wurde dies auch einstimmig beschlossen.

6.) GKW: Innstufe Schärding – Neuhaus; Leaderprojekt ,,Bewegungsarena Europareservat Unterer Inn“; Beschlussfassung

Hier geht es darum, dass Wege, die sich  im Besitz der Grenzkraftwerke befinden, für die Bewegungsarena genützt werden dürfen. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

7.) Finanzierungsplan: Sanierung, Adaptierung und Erweiterung der Hauptschule (1. und 2. Etappe); Beschlussfassung

Der Beschluss erfolgte einstimmig, da natürlich jeder möchte, dass diese so schnell wie möglich fertig wird, was nun für Juli 2013 geplant wäre.

8.) Dienstpostenplan der Marktgemeinde Obernberg am Inn: Änderung; Beschlussfassung

Nötig gewordene Änderungen für den Kindergartenbetrieb wurden einstimmig beschlossen.

9.)Resolution: Änderung OÖ Wohnbauförderungsgesetz; Antrag der FPÖ Ortsgruppe Obernberg am Inn; Beschlussfassung

Dieser Antrag wurde abgelehnt, denn nur eine  FPÖ und zwei BOMB Stimmen wurden erreicht.

10.)Flächenwidmungsplan Nr.3; Änderung Nr.6; Beschlussfassung

Es handelt sich hier um eine geplante Umwidmung des Hanggrundstückes vom ehemaligen Zollamt bis zur Köpfstätte von Grünland in Bauland. Obwohl wir prinzipiell für eine neue Wohnraumschaffung in unserer Gemeinde plädieren, stimmten zwei unserer Fraktionsmitglieder gegen die Umwidmung, da sie die Uferbewohner vor den Blicken der zukünftigen Nachbarn schützen wollten und auch eine gewisse Skepsis wegen möglicher Hangrutschungen bestand. Ich kann an dieser Stelle stolz zum Ausdruck bringen, dass in unserer Fraktion Demokratie gelebt wird  und es bei uns keinen so genannten ,,Clubzwang“ gibt, denn die anderen beiden Fraktionsmitglieder stimmten mit den anderen Parteien für eine Umwidmung.

11.)Kindergartenordnung der Marktgemeinde Obernberg; Änderung der Öffnungszeiten; Beschlussfassung

Da dies mit den betroffenen Müttern unserer Jüngsten abgesprochen wurde, erfolgte der Beschluss einstimmig.

12.)Obernberger Fernwärme GmbH; Bestellung eines neuen Geschäftführers; Beschlussfassung

Da dieser Punkt der Geheimhaltungspflicht unterliegt, kann ich ihnen leider nicht mehr berichten, aber Gott sei Dank ist der ehemalige Servicetechniker, Herbert Gabriel, als Geschäftsführer bestellt worden.

13.)Beendigung des Mietverhältnisses zwischen Frau Hedwig Diermayr und der Marktgemeinde Obernberg am Inn, Wohnung Therese Riggle Strasse 15; Beschlussfassung

Die von Frau Diermayr gewünschte Beendigung des Mietverhältnisses wurde einstimmig beschlossen.

14.) Allfälliges

Wir erkundigten uns um den Fortschritt bei der öffentlichen Toilette (Antwort: Sie wird im Zuge des Kathreinmarktes eröffnet werden).

Außerdem wurden wir darüber informiert, dass das Leaderprojekt für das Gerichtsareal umgesetzt werden kann und der Firma Wenger wurde noch einmal für das Sponsoring der Bewegungsarena gedankt. Dem können wir uns nur anschließen.

Ansonsten waren leider keine Anfragen im BOMB – Schaukasten.

Nützen Sie bis zur nächsten Gemeinderatssitzung (1.12) unseren Briefkasten oder unsere Internetseite(www.buergerliste-obernberg.at), um uns Ihre Anliegen usw. bekannt zu geben.

Fraktionsobmann ;Gemeindevorstand.: Martin Bruckbauer und Fraktinonsobmann – Stv. Gerhard Stockhammer

Tagesordnung:

1.) Obernberger Fernwärme GmbH; Bestellung eines neuen Geschäftführers

Eine von der Gemeindeführung beauftragte Personalagentur hätte die Bewerber vorstellen sollen, aber deren Vertreter kam nicht, da eine Sekretärin den Termin scheinbar nicht weitergegeben hatte. Mehr darf ich über diesen Tagesordnungspunkt nicht berichten, da er der Geheimhaltungspflicht unterliegt. Abschließend kann aber zum Ausdruck gebracht werden, dass am 26.9.2011 bei einer Sondersitzung des Gemeinderates die Entscheidung fallen wird.

2.) Örtlicher Prüfungsausschuss; Bericht über die Prüfungen vom 22.8.2011

Der Prüfungsausschuss prüfte die Bilanzen der Ofwg und der Otw. Da diese der Geheimhaltungspflicht unterliegen, kann ich Ihnen über diesen Punkt leider nicht mehr berichten. Außerdem wurden die Versicherungsverträge der Gemeinde und die Belege des 3. Quartals geprüft.

3.) Planungsausschuss; Bericht über die Sitzung vom 12.9.2011

Der Besitzer des ehemaligen Zollamtes möchte auf dem gegenüberliegenden Grundstück Bungalows errichten. Da ein geologisches Gutachten fehlte, wurde die Entscheidung darüber vertagt. Außerdem beschäftigten sich die Mitglieder diese Ausschusses mit der Verordung eines Halte- und Parkverbotes im Bereich des Volkschulgebäudes und im Bereich des Kirchenplatzes. (siehe Tagesordnungspunkte 4 und 5)

4.) Verordnung: Halte – und Parkverbot im Bereich des Volkschulgebäudes;  Beschlussfassung

Dieser Beschluss erfolgte einstimmig.

5.) Verordnung: Halte – und Parkverbot im Bereich des Kirchenplatzes;  Beschlussfassung

Es kann zum Ausdruck gebracht werden, dass auch dieser Beschluss einstimmig erfolgte.

6.) Flächenwidmungsplan Nr. 3, Änderung Nr.6; Grundsatzbeschluss

Es handelt sich hier um das Grundstück, das an das Gebäude des Erotikmassagehauses angrenzt. Der Besitzer erklärte bis dato nicht, was er dann mit dem Grundstück bezwecke. Da es sich nur um einen Grundsatzbeschluss handelt, erfolgte dieser einstimmig.

7.) Sponsorvertrag ,,Bewegungsarena Europareservat Unterer Inn“; Beschlussfassung

Man kann an dieser Stelle nur der Firma Wenger danken, dass diese das Sponsoring übernimmt. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

8.) Finanzierungsplan: Ortskernbelebung Obernberg am Inn; Beschlussfassung

Auch dieser Beschluss erfolgte einstimmig.

9.) Tarifordnung für den Kindergarten der Marktgemeinde Obernberg am Inn; Beschlussfassung

Da wir eine Abgangsgemeinde sind, wurde ein vorgegebenes Muster des Landes OÖ einstimmig beschlossen.

10.)Evaluierung – Gemeindebedienstetenschutzgesetz; Beschlussfassung

Hierbei handelt es sich um eine gesetzliche Vorgabe und deshalb erfolgte der Beschluss einstimmig.

11.)Vergabe des freien Schaukastens; Beschlussfassung

Man einigte sich darauf, diesen der Faschingsgilde zuzusprechen. An dieser Stelle sei aber trotzdem gesagt, dass man in Obernberg als gewählte politische Kraft (Bomb und auch die Grünen) 2 Jahre nach der Wahl noch immer keinen Schaukasten zu mieten bekommt. Eine lapidare Aussage des Bgm. dazu: ,,Wenn ihr eine Finanzierungsmöglichkeit habt, dann bekommt ihr einen.“ Gott sei dank haben wir unseren eigenen Schaukasten am Marktplatz.

12.)Verkehrssicherheitsüberprüfung der Bäume gegenüber dem Bezirksalten – und Pflegeheimes; Information über weitere Vorgangsweise

Da diese Bäume nicht mehr zu retten sind und Gefahr in Verzug ist, werden diese geschnitten.

13.)Beschwerdeverfahren gegen die Marktgemeinde Obernberg am Inn; Information

Da dieser Punkt der Geheimhaltungspflicht unterliegt, kann ich ihnen leider nicht mehr berichten.

14.)Marktgemeinde Obernberg am Inn, Spielplatzsanierung; Information

Ich möchte sie an dieser Stelle nicht erschrecken, aber es könnte sein, dass der Bgm. über kurz oder lang den Spielplatz schließen muss, weil die Marktgemeinde für dessen Sanierung vom Land kein Geld erhält. An dieser Stelle möchte ich sie an die im Wahlkampf kursierende Aussage ,,Den Bruckbauer dearfst net wöhln, der kriagt koa Geld in Linz“ erinnern.

15.) Maastricht – Kriterien; Stabilitätspakt 2011 – 2014, maastricht relevante Darlehensaufnahmen der oö Gemeinden, Genehmigungsauflagen; Information

Der Bgm. verliest ein Schreiben des Landes und verzettelt sich dann in einen inneren Monolog mit dem Thema, dass in Linz kein Geld mehr zu holen ist. Zitat: ,,Wer etwas anderes sagt, der lügt.“ (Anm.: Ich glaube, das hat vor der Wahl anders geklungen.)

16.) Kreditüberschreitungen; Information

Der Bürgermeister kam seiner Pflicht nach und informierte uns über diese.

17.) Allfälliges

Wir erkundigten uns wieder einmal um den Fortschritt bei der öffentlichen Toilette (Antwort: Sie wird bald fertig gestellt sein) und wiesen auf den katastrophalen Zustand der Nonsbachbrücke hin (Antwort: Der Auftrag für eine Sanierung wurde bereits erteilt).

Außerdem wurde ich im Vorfeld gebeten, mich um eine mögliche Verlegung des Heimathauses in das Burgareal zu erkundigen, da man auf einen scheinbar schon lange ausgemachten Gesprächstermin warte. (Dies wurde verneint). Wir erhielten außerdem einen anonymen Brief, den ich ihnen nicht vorenthalten will (dieser kann im Schaukasten gelesen werden) und zwar deshalb nicht, weil dieser ein unfassbares Aufschreien des Bgm. (Zitat: ,,So was ist doch illegal“) und des Vizebgm. (Zitat: ,,Das ist eine Sauerei“) hervorbrachte. Abschließend kam aber doch noch die Antwort, dass der Spielplatz in einem Monat zu benützen sei.

Nützen Sie bis zur nächsten Gemeinderatssitzung (26.9) unseren Briefkasten oder unsere Internetseite(www.buergerliste-obernberg.at), um uns Ihre Anliegen usw. bekannt zu geben.

Fraktionsobmann ;Gemeindevorstand.: Martin Bruckbauer

●Vor der Gemeinderatssitzung fand eine halbstündige Bürgerfragestunde statt. Während dieser wurde die Frage gestellt, warum beim ehemaligen Kindergarten ein abgeladener Grünschnitt nicht entsorgt würde. Dieser Bürger hätte dies beim Marktgemeindeamt telefonisch zur Kenntnis gebracht, wurde aber nur von Person zu Person weiter verbunden.

●In unserem Schaukasten befand sich eine Nachricht einer deutschen Touristin, der von unserer Fraktion vorgetragen wurde und den ich nun zitieren darf: Ich bin zum ersten Mal in Obernberg, bin entsetzt, verkommene Häuser, ungepflegt, Unkraut vor der Kirche, es ist eine Schande, ein so schöner Ort, aber so ungepflegt. (Anm.: Ich glaube, dem ist nichts hinzuzufügen)

●Außerdem erklärte unser Falkner, dass am 6.8.2011 eine Demonstration der Organisation 4 Pfoten in Obernberg stattfinden würde, die ihm existenzbedrohend nahe rücken würde. Er lädt daher alle Obernberger zu einem friedlichen Grillfest an diesem Tag ein. (Anm.: Man muss die Falknerei unterstützen, denn durch diese kommen sehr viele Touristen in unseren Ort)

●Während der Fragestunde wurde vom Bgm. folgender Dringlichkeitsantrag gestellt: Der Falkner möchte das Gerichtsareal weiterhin pachten und eine Eulenschau präsentieren, falls er die Falknerei aufgeben muss. Dieser wurde in die Tagesordnung unter Punkt 8a aufgenommen. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

Tagesordnung:

1.) Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2010; Überprüfung; Kenntnisnahme

Dieser wurde von der BH Ried geprüft und dem Gemeinderat durch den Bürgermeister vorgebracht. Da keine negativen Sachverhalte zum Vorschein kamen, erfolgte der Beschluss einstimmig.

2.) Flächenwidmungsplan Nr. 3, Änderung Nr.6; Grundsatzbeschluss

Der neue Besitzer des ehemaligen Zollgebäudes möchte auf der zur Köpfstätte angrenzenden Grünfläche Flachdachbungalows errichten. Unsere Fraktion fragte nach, ob bei eventuellen Hangbewegungen durch die Bautätigkeit die Gemeinde Schaden erleiden könnte. Dies wurde verneint. Weil positive Stellungnahmen des Ortsbildplaners und einem Dipl. Ing. des Landes vorlagen, erfolgte der Beschluss einstimmig.

3.) Schreiben Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer – Spitalsreform; Kenntnisnahme

Der Bgm. musste dem Gemeinderat dieses Schreiben vorlesen. Wir erlauben uns, die Spitalsreform nicht weiter zu kommentieren.

4.) Freier Eintritt in alle Freibäder der Region s` INNVIERTEL mit der Gästekarte; Information und Beschlussfassung

Auch dieser Beschluss erfolgte einstimmig, da die entstehenden Kosten vom Tourismusverband getragen werden.

5.) Inn Galerie, Alfred Prillmann, Obernberg am Inn; Kündigung der Pacht für den Schaukasten im Rathaustordurchgang; Beschlussfassung

Es kann zum Ausdruck gebracht werden, dass auch dieser Beschluss einstimmig erfolgte.

6.) Örtlicher Prüfungsausschuss; Bericht über die Prüfung vom 9.5.2011

Es konnten keine negativen Sachverhalte gefunden werden.

7.) Abfallordnung – Anpassung laut Verordnungsprüfung; Beschlussfassung

Das Land OÖ kritisierte kleinere formale Sachverhalte, die nicht weiter erwähnenswert sind. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

8.) Allfälliges

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurden wir unter anderem darüber informiert, dass die Randale weiter gegangen sind. Es wurde unter anderem gesprayt. Die Täter haben sich aber scheinbar selbst gefilmt und ins Internet gestellt. Außerdem wurden unsere Schutzwege von der BH Ried geprüft und alle fielen dabei durch. Ein ordnungsgemäßes Wiederherstellen würde ca. 80000€ verschlingen. Der zuständige Landesrat beschäftigt sich mit dem Thema. Falls wir kein Geld erhalten, müssten alle Schutzwege gesperrt werden. (Anm.: Zitat einer Partei vor der letzten Wahl: ,,Den Bruckbauer dearfst net wähln, der kriagt koa Geld in Linz“).

An einer Lösung des Verkehrsproblems bei der Srobl – Kreuzung wird seitens des Landes mit Hochdruck gearbeitet. Außerdem wurde darüber informiert, dass daran gearbeitet wird, den Brunnen im Gerichtsgelände zu einem touristischen Ziel auszubauen und dafür Sponsoren gesucht würden.

Wir wiesen auf die ,,teilweise“ sehr schlechte Verfassung unserer Gehwege hin. Außerdem hatte uns ein Gemeindebürger gebeten, darauf aufmerksam zu machen, dass beim Heimathaustor durch den bröckelnden Putz viel Dreck am Gehsteig liege und dieser doch auch gereinigt werden müsste. Weiters erkundigten wir uns, ob Punkto Schifffahrt etwas vorangehen würde, da ja in Kirchdorf eine Fähre geplant wäre. Die Gespräche werden scheinbar immer konkreter. Außerdem fragten wir, wann die öffentliche Toilette benutzt werden könnte. Dies wird im Herbst der Fall sein.

Es waren ansonsten leider keine Anfragen im BOMB – Schaukaten.

Nützen Sie bis zur nächsten Gemeinderatssitzung unseren Briefkasten oder unsere Internetseite(www.buergerliste-obernberg.at), um uns Ihre Anliegen usw. bekannt zu geben.

Fraktionsobmann-Stv.: Gerhard Stockhammer

Tagesordnung:

1.) Voranschlag für das Finanzjahr 2011; Überprüfung; Kenntnisnahme

Dieser wurde von der BH Ried geprüft und dem Gemeinderat durch den Bürgermeister vorgebracht. Der Prüfer der BH schlug unter anderem vor, bei den Einschaltzeiten der Ortsbeleuchtung zu sparen und Einnahmen aus dem Kunsthaus zu lukrieren. Ersteres ist eher schwierig, da unsere Fremdenverkehrsbetriebe über das gesamte Gemeindegebiet verteilt sind und der zweite Punkt wird sich mit dem derzeitigen Substandard – Gebäude schwer verwirklichen lassen, was sich aber bald ändern könnte, da wie schon früher einmal berichtet, die Verhandlungen über das Leaderprojekt schon ziemlich weit fortgeschritten sind. Für mich persönlich waren das die wichtigsten Punkte aus dem Bericht, die anderen erspare ich Ihnen lieber.

2.) Flächenwidmungsplan Nr. 3, Änderung Nr.5; Beschlussfassung

Ich musste aufgrund von Befangenheit in diesem Fall natürlich den Saal verlassen. Es ging darum, den im November gefassten Grundsatzbeschluss, die landwirtschaftliche Nutzfläche östlich des Campingplatzes in eine Fläche für Photovoltaik umzuwandeln. Nach der positiven Stellungnahme des Landes erfolgte der nötige Beschluss einstimmig.

3.) Flächenwidmungsplan Nr. 3, Änderung Nr.3; Beschlussfassung

Hierbei ging es um die Umwidmung der Gründe von Franz Öttl. Da es immer unsere Forderung war, Baugründe in Obernberg zu schaffen (Anm.: In diesem Fall sind es immerhin 10), freuen wir uns, dass der Beschluss einstimmig erfolgte und möchten vorausschauend die zukünftigen Neu – Obernberger in unserem Ort begrüßen.

4.) Örtliches Entwicklungskonzept Nr. 1, Änderung Nr.2; Beschlussfassung

Auch dieser Beschluss erfolgte einstimmig, da es sich um einen Formalakt zur Umwidmung des Grundstückes von Herrn Franz Öttl in Baunutzung handelte.

5.) Baulandsicherungsvertrag abgeschlossen zwischen der Marktgemeinde Obernberg am Inn und Herrn Franz Öttl; Beschlussfassung

Es kann zum Ausdruck gebracht werden, dass auch dieser Beschluss einstimmig erfolgte, da dieser mit Herrn Öttl abgesprochen wurde und dieser Vertrag in der heutigen Zeit einfach sinnvoll ist.

6.) Antrag auf Gewährung von Bedarfszuweisungsmittel für das Jahr 2011 – Ortskernbelebung Obernberg am Inn; Beschlussfassung

Der Beschluss erfolgte einstimmig. Die Förderung, die vom Land Oberösterreich zur Verfügung gestellt wird, muss über die Marktgemeinde erfasst und beschlossen werden, was aber einen reinen Formalakt darstellt.

7.) Teilnahme an der ,,Bewegungsarena“; Beschlussfassung

An dieser nehmen beinahe alle ,,Inn-Gemeinden“ und andere Kommunen teil. Es handelt sich um einen beschilderten Weg, der einen ziemlich großen Teil des Gemeindegebietes erfasst und der oberösterreichweit vermarktet wird, was für eine Tourismusgemeinde mit beinahe 25000 Nächtigungen sicherlich interessant sein könnte. 50% der Kosten werden von Leader übernommen. Ein positiver Nebeneffekt ist, dass wir ohnehin neue Ortskarten brauchen würden. Der fehlende Restbetrag soll über Sponsorengelder erwirtschaftet werden. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

8.) Aufhebung der ,,Ausnahme vom Aufschließungsbeitrag“ hinsichtlich Grundstück Nummer 365/9, KG Obernberg am Inn; Beschlussfassung

Der Beschluss erfolgte nach einer positiven Stellungnahme der Fraktionen und des Gemeindevorstandes einstimmig.

9.) Anträge um Aufnahme in die Tagesordnung von den ,,Grünen Obernberg“: a.) Verkehrslösung für Unfallhäufungsstelle B148-L510 (Niedermaierkreuzung); Beschlussfassung; b.) Resolution an das österreichische Parlament und die Bundesregierung: Petition zum weltweiten Atomausstieg; Beschlussfassung

Das Gefahrenpotenzial dieser Kreuzung dürfte jedem bekannt sein. Also kann man diesen Antrag auch nur unterstützen, was auch einstimmig bejaht wurde, aber an der Formulierung muss noch etwas geändert werden. Zu Punkt b.) muss zum Ausdruck gebracht werden, dass die Abstimmung nur von drei Mandataren unterstützt wurde. Zwei davon stammten aus unseren Reihen. An dieser Stelle ist deutlich ersichtlich, dass es bei der BOMB keinen Fraktionszwang gibt, was wir auch vor der Wahl versprochen haben.

10.)Kaufvertrag zwischen der Marktgemeinde Obernberg am Inn und Herrn Karl Ammerer; 46024 Obernbergam Inn, Grundstück 804/3 im Ausmaß von 955m²; Beschlussfassung

Der Beschluss erfolgte einstimmig, da sich auch der Planungsausschuss im Vorfeld damit beschäftigte und dies dem Gemeinderat vorgeschlagen hat.

11.) Darlehen an Gemeinden, Wasserverbände, Wassergenossenschaften und privatrechtliche Unternehmen zum Bau von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen; Änderung der Rückzahlungskonditionen; Kenntnisnahme

Alle die in diesem Tagesordnungspunkt angeführten Versorger haben ein zinsenloses Darlehen beim Land OÖ und dies wird jedes Jahr dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

12.) Durchsetzung des Anschlusszwanges an gemeindeeigene öffentliche Wasserver- und Abwasserentsorgungsanlagen – Rundschreiben; Information

Wir wurden über den Inhalt eines Schreibens des Landes informiert, in dem zum Ausdruck gebracht wird, dass alle, die sich in einem Umkreis von 50m zur Gemeindeleitung befinden, an das Versorgungsnetz der Gemeinde anschließen müssen. Verordnen muss dies der Bürgermeister. (Anm.: Was sich so manche – in diesem Fall nicht Obernberger- alles einfallen lassen, aber Hauptsache vor der nächsten Wahl ist wieder genug Geld in der Kasse)

13.) Allfälliges

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurden wir unter anderem darüber informiert, dass die Goldhaubengruppe die Granitgarnitur auf dem Kinderspielplatz gesponsert hat (Anm.: Herzlichen Dank auch von meiner Seite). Gedankt wurde auch dem Verschönerungsverein für dessen Arbeit und den Eltern, die bei der Gestaltung des Spielplatzes für die VS und den Kindergarten tatkräftig mitgeholfen haben (Anm.: Ich kann mich dem nur anschließen). Auch ein herzliches Danke wurde der Straßenmeisterei für die Hilfe bei der Errichtung der öffentlichen Toilette ausgesprochen (Anm.: Ich kann mich auch hier nur anschließen, aber mir an dieser Stelle einen kleinen Seitenhieb auf eine Aussendung einer Partei nicht verkneifen, und zwar, dass die Errichtung dieser und die Umwidmung zur Erbauung des neuen Sparmarktes auch mit der Zustimmung unserer Stimmen möglich gemacht wurde, denn es war ein eindeutig einstimmiger Beschluss für beide Punkte und das muss auch einmal zum Ausdruck gebracht werden). Sehr negativ ist, dass am endlich wieder benutzbaren Bischof – Wolfger – Weg von 6 neuen Lampen schon wieder 3 zerstört wurden. Positiv wiederum ist, dass wir bei der Restabfallmenge von 145kg pro Person auf 95,33kg gesunken sind.

Wir wiesen auf ein riesengroßes Schlagloch beim Tor der Ufergasse und auf die optisch nicht gelungene Baumschnittaktion beim Grundstück neben dem Hohlagarten hin. Es waren ansonsten leider keine Anfragen im BOMB – Schaukaten.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 7.7.2011 statt. Nützen Sie bis dorthin unseren Briefkasten oder unsere Internetseite(www.buergerliste-obernberg.at), um uns Ihre Anliegen usw. bekannt zu geben.

Fraktionsobmann: Martin Bruckbauer

Vor der Gemeinderatssitzung fand eine halbstündige Bürgerfragestunde statt. Während dieser wurde die Frage gestellt, ob das ehemalige Kindergartenareal verkauft würde, denn dort seien fremde Personen gesehen worden. Als Antwort wurde zum Ausdruck gebracht, dass es mehrere Interessenten gäbe, aber momentan stünde ein Verkauf noch nicht zur Diskussion.

Tagesordnung:

1.) Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2010; Kenntnisnahme

Dieser wurde von der BH Ried geprüft und dem Gemeinderat vorgebracht.

2.) Örtlicher Prüfungsausschuss; Berichte über die Prüfungen vom 24.1. und 1.3.2011

Bei der Prüfung vom 24.1. wurden die Beläge und die Kasse geprüft und keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.

Am 1.3. wurden die Bilanzen der OTW und der OFW einer Prüfung unterzogen. Durch einen höheren Wasserverbrauch konnten mehr Einnahmen für die OTW lukriert werden. Bei der OFW konnte eine Verbesserung des Eigenkapitals, eine Umsatzsteigerung und die pünktliche Bezahlung sämtlicher Kreditraten festgestellt werden. Es wurde aber auch noch einmal zur Kenntnis gebracht, dass die letztjährige Abrechnung alles andere als gelungen war (dem kann ich mich nur anschließen) und Verbesserungen bei den Ausgaben erzielt werden müssten. Weiters beschäftigte sich der Ausschuss intensiv mit dem Jahresabschluss 2010. Die pro Kopf Verschuldung unserer Gemeinde beträgt 1197€, was einen Wert darstellt, der besser ist, als jener von anderen Gemeinden in unserem Bezirk. Weiters wurde auf die Abgabenschuld einzelner Bürger hingewiesen und die Bitte an den Gemeindevorstand ausgesprochen, wieder alles zu unternehmen, um diese Zahl zu verringern. Sehr gelobt wurde außerdem die Arbeit des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, der durch die Neuerungen im Freibad das Defizit um 26000€ verringern konnte. Es wurde darauf hingewiesen, dass sich die Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder in Zukunft mehr Transparenz in Bezug auf Kreditüberschreitungen wünsche. Dies wurde vom Bürgermeister sofort aufgenommen und er wird dies in Zukunft auch so praktizieren.

3.) Festsetzung, ab welchem Ausmaß Abweichungen von Voranschlagsbeträgen im Rechnungsabschluss zu erläutern sind (§ 14 Abs. 3 Ziffer 1 Oö. GemHKRO); Beschlussfassung

Der Beschluss erfolgte einstimmig, da es sich hier um einen reinen Formalakt handelte.

4.) Kreditüberschreitungen im Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2010; Beschlussfassung

Da keinerlei Unregelmäßigkeiten festgestellt werden konnten, erfolgte der Beschluss einstimmig.

5.) Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2010; Genehmigung

Durch die hervorragende Arbeit des Prüfungsausschusses verzichteten wir auf weitere Wortmeldungen und die Genehmigung erfolgte einstimmig.

6.) Bericht über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen vom 21.2.2011

Es kann zum Ausdruck gebracht werden, dass die Badegebühren unverändert bleiben, was einen großen Erfolg darstellt, denn höheren Stellen wäre lieber, wenn unser Freibad nur mehr Juli und August geöffnet hätte. Es wurde die Einführung einer Familientageskarte beschlossen, die pro Kind eine Ersparnis von 0,50€ bringt. Öffnen wird das Freibad zukünftig immer am Muttertag und schließen wird es spätestens mit Schulbeginn. Mir persönlich wären längere Öffnungszeiten auch lieber, aber in der heutigen Zeit, muss überall gespart werden und so denke ich, kann man diese Einbuße eher leicht verkraften.

7.) Badegebühren 2011; Beschlussfassung

Der Beschluss erfolgte einstimmig (siehe TOP 6).

8.) Änderung der Badeordnung (Öffnungszeiten); Beschlussfassung

Der Beschluss erfolgte einstimmig (siehe TOP 6).

9.) Bericht über die Sitzung des Jugend – und Sportausschusses vom 22.2.2011 und 10.) Jugendtreff; Beschlussfassung

Um eine Art Jugendtreff entstehen lassen zu können und sich weiter mit diesem Thema beschäftigen zu können, schlugen die Ausschussmitglieder dem Gemeinderat folgendes vor: Absolut notwendig wären die Gründung eines Vereines, Erwachsene als Hauptverantwortliche, Rauchverbot, Alkoholverbot und die Fixierung der Öffnungszeiten. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

11.) Allfälliges

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurden wir unter anderem darüber informiert, dass es schon Kostenschätzungen für das Burggelände gibt und noch Gespräche mit dem zuständigen Landesrat geben wird. Bei diesem Gespräch wird auch über eine neue Straßenbeleuchtung und über die Finanzierbarkeit eines neuen Feuerwehrhauses gesprochen. Weiters wurden wir über die bevorstehende Parzellierung des Öttl – Grundes informiert. Sehr positiv ist auch, dass die Umwidmung für den neuen Spar – Markt bald rechtsgültig ist.

Wir erkundigten uns noch, ob denn die Schlaglöcher nach dem Ende der kalten Jahreszeit repariert würden und erhielten leider keine definitive Antwort, denn laut dem Land OÖ ist für Straßenbaumaßnahmen für 2011 und 2012 kein Geld vorhanden. Außer einem Brief, in dem die Umgestaltung des Burggeländes nicht positiv gesehen wird (Anm.: laut Aussage unseres Bürgermeisters waren die gefällten Bäume krank), waren leider keine Anfragen im BOMB – Schaukaten.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 5.5.2011 statt. Nützen Sie bis dorthin unseren Briefkasten oder unsere Internetseite(www.buergerliste-obernberg.at), um uns Ihre Anliegen usw. bekannt zu geben.

Fraktionsobmann: Martin Bruckbauer

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 20.1.2011:

Tagesordnung:

1.) Vergabe des Kassenkredites für das Finanzjahr 2011; Beschlussfassung

Die Aufnahme des Kassenkredites wurde an den Bestbieter (Raiffeisen Innkreis Mitte) vergeben. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

2.) Umbauarbeiten/Neubau öffentliches WC; Beschlussfassung

Im Zuge der Umbauarbeiten beim öffentlichen WC stellte sich heraus, dass die Fernwärme – Hauptleitung durch dieses Gebäude führt und ein Wasserschaden den dort vorhandenen Räumen schadet. Außerdem stellte man fest, dass man eine nötige behindertengerechte Toilette hier nicht verwirklichen kann. Darüber hinaus ist nicht genug Geld vorhanden, um zwei öffentliche Toiletten zu errichten. Deshalb wurde beschlossen, beim ehemaligen Genböck – Grund eine neue Anlage mit den Maßen 5,60*5,30m zu errichten, die alle Auflagen erfüllen wird (behindertengerecht, Wickeltisch,…). Der Beschluss erfolgte einstimmig.

3.) Finanzierungsplan Straßenbaumaßnahmen; Beschlussfassung

Der Beschluss erfolgte einstimmig, da es sich hier um einen reinen Formalakt handelt, damit das nötige Geld in Form von Bedarfszuweisungen lukriert werden kann.

4.) LEADER – Burg Obernberg; Information

Es kann davon ausgegangen werden, dass für dieses Projekt (Burg + Kunsthaus) Fördermittel in der Höhe von 800 000€ fließen könnten. Dies ist natürlich überaus positiv und könnte das Areal als Ganzes aufwerten. Unsere Fraktion erkundigte sich, ob das Gelände weiterhin auch als Veranstaltungszentrum dienen würde und dies wurde bejaht.

5.) Allfälliges

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurden wir darüber informiert, dass beim geplanten Sparmarkt sehr große Fortschritte geschehen.

Wenn alles gut laufe, könnte mit dem Bau im März diesen Jahres begonnen werden.

Weiters wird beim ehemaligen Postgebäude ein Friseurgeschäft in Bälde öffnen.

Mit der 2.Etappe der Hauptschulsanierung kann möglicherweise im Juni/Juli begonnen werden.

Die Gratis – Windelsäcke können bei der Gemeinde inklusive einem Gutschein abgeholt werden, da diese ansonsten beim ASZ nicht angenommen werden.

Wir erkundigten uns noch um die abgelagerten Waschbetonsteine im Gelände der Reha – Ruine, und schlugen gleichzeitig vor, dort wieder abzusperren, da ansonsten eine wilde Deponie entstehen könnte. Ansonsten gab es leider keine Anfragen aus dem BOMB – Briefkasten oder unserer Internetseite.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 3.3.2011 statt. Nützen Sie bis dorthin unseren Briefkasten oder unsere Internetseite(www.buergerliste-obernberg.at), um uns Ihre Anliegen usw. bekannt zu geben.

Fraktionsobmann – Stv.: Gerhard Stockhammer

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 16.12.2010:

Tagesordnung:

10 a.) Einem Dringlichkeitsantrag zur Genehmigung des Vertrages mit Tiscover wurde stattgegeben, da es sich um eine reine Formsache handelt (Anm.: jetzt schließen die einzelnen Gemeinden den Vertrag mit dieser Firma selbst, vorher erledigte dies der Tourismusverband SInnviertel). Es geht hierbei um das nötige Equipment, um die zahlreichen Nächtigungen (ca.15000) in Obernberg ordnungsgemäß digital erfassen zu können.

1.) Steuern, Abgaben und Gebühren für das Finanzjahr 2011; Beschlussfassung

Da wir eine Abgangsgemeinde sind und wir die Vorgaben vom Land übernehmen müssen, waren auch wir angehalten, diesem Punkt zu zustimmen. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

8.) Bericht über die Budgetausschusssitzung vom 13.12.2010; Kenntnisnahme

Dieser Tagesordnungspunkt wurde vorgezogen, da der Bericht wichtige Erläuterungen zum Voranschlag 2011 geben konnte. Der Obmann des Ausschusses sprach von einer intensiven Auseinandersetzung mit der zu behandelnden Materie und dass alle Fragen zur vollsten Zufriedenheit aller Mitglieder beantwortet wurden.

Dieser Voranschlag, sowie auch die Steuern, Gebühren, Abgaben, der Dienstpostenplan und der mittelfristige Finanzierungsplan wurden außerdem von den Prüforganen der BH Ried eindringlich geprüft und für korrekt deklariert.

2.) Voranschlag für das Finanzjahr 2011; Beschlussfassung

Der Voranschlag wurde einstimmig beschlossen, da er sowohl von der BH geprüft wurde, als auch im Budgetausschuss intensive Arbeitsgrundlage war. (Anm.: Fehlbetrag für 2011: 378000€)

3.) Dienstpostenplan 2011; Beschlussfassung und

4.) Mittelfristiger Finanzierungsplan 2011 – 2014; Beschlussfassung

Beide wurden von der BH geprüft und für richtig befunden. Es sei an dieser Stelle aber noch angemerkt, dass die Marktgemeinde Obernberg Arbeitgeber für 28 Personen ist, aber insgesamt sind dies 20,5 Vollzeitarbeitsplätze. Wenn man die wirtschaftliche Lage betrachtet, wird es nicht einfach sein, natürliche Abgänge einfach nach besetzen zu können, denn dafür ist wie immer die Zustimmung des Landes erforderlich. Beide Punkte wurden einstimmig beschlossen.

5.) Festsetzung der Höhe des Kassenkredites; Beschlussfassung und

6.) Ausschreibung des Kassenkredites für das Finanzjahr 2011; Beschlussfassung;

Die Ausschreibung erfolgt an die 3 ortsansässigen Banken in Obernberg. Die beiden Beschlüsse erfolgten einstimmig.

7.) Abänderung der Abfallordnung auf Grund der Verordnungsprüfung; Beschlussfassung

Wie Sie ja vermutlich aus den letzten Berichten wissen, beschäftigte sich der Umweltausschuss sehr intensiv mit diesem Thema und so ist es für mich umso verwunderlicher, dass das Land OÖ dieser zum großen Teil selbst ausgearbeiteten Abfallordnung nicht zustimmte und eine Musterordnung vom Land als Pflichtverordnung für die Gemeinden erließ und wir nichts dagegen tun können. Das trotzdem Positive ist, dass es keine ausschlaggebenden Veränderungen gegeben hat, aber man hätte sich viel Geld, Nerven und Arbeit ersparen können. Hier zeigt sich deutlich, wie auch bei den Steuern usw., dass der Gemeinderat als eine Art ,,Schuldenverwalter“ und ,,Prellbock“ für höhere öffentliche Institutionen herhalten muss. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

9.) Nachbesetzung in den Ausschüssen: fraktionsinterne Beschlussfassung

Da es sich hierbei um interne Belange der ÖVP und der SPÖ handelt, möchte ich diese nicht kommentieren. Nachzulesen sind die Änderungen an der Amtstafel der Marktgemeinde.

10.) Allfälliges

●Wir erhielten einen anonymen Brief, in diesem einige Dinge beim Geländer beim Bischof Wolfger Weg kritisiert wurden. Es wurde zum Ausdruck gebracht, dass alle bisher durchgeführten Arbeiten nach dem Gesetz getätigt wurden. Außerdem sei der Weg noch gesperrt. Bitte beachten Sie dies.

Wir wurden darüber informiert, dass die öffentliche Toilette in Kürze saniert wird und zwar mit der Hilfe von Straßenmeisterei und Bauhof (Anm.: Danke dafür) um Geld zu sparen, damit vielleicht noch genug übrig bleibt, um auch im Burggelände eine weitere öffentliche Toilette zu erbauen.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 20.1.2011 statt. Nützen Sie bis dorthin unseren Briefkasten oder unsere Internetseite, um uns Ihre Anliegen usw. bekannt zu geben. Nun bleibt mir nur mehr mich bei Ihnen zu bedanken und Ihnen eine ,,ruhige“ Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins Jahr 2011 mit viel Gesundheit zu wünschen.

Fraktionsobmann Dipl.-Päd. Martin Bruckbauer

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 25.11.2010:

Vor Beginn der Sitzung fand eine halbstündige Bürgerfragestunde statt, bei der eine Anfrage zur Sprache kam, ob das Gerücht stimme, dass das Grundstück beim ehemaligen Kindergarten schon verkauft sei. Dies wurde verneint. Unsere Fraktion trug noch einen Brief eines Bürgers vor, der sich über das Thema Müll Gedanken gemacht hat. Ich habe dieses Schreiben vor der Gemeinderatssitzung dem zuständigen Umweltausschuss übergeben und die Gedanken wurden in die Abfallordnung eingearbeitet.Sie sehen also, dass Demokratie doch noch vollzogen werden kann, genauer gesagt, dass Vorschläge von Gemeindebürgern durch unsere Fraktion im Gemeinderat Gehör finden.

Tagesordnung:

1 a.) Einem Dringlichkeitsantrag zur Genehmigung des Finanzierungsplanes für notwendige Sofortmaßnahmen für die Straßenbeleuchtung wurde zugestimmt und einstimmig beschlossen, da es sich nur mehr um einen Formalakt handelte.

1.) Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2010; Beschlussfassung

Alle von unserer Fraktion gestellten Fragen wurden von den verantwortlichen Personen zu unserer vollsten Zufriedenheit beantwortet und erläutert. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

2.) Bericht über die Planungsausschusssitzung vom 16.11.2010; Kenntnisnahme

Wichtige Punkte daraus sind, dass im Burggelände bei der Falknerei ein Auffanglager für Wildtiere ohne Kosten für die Gemeinde geschaffen werden soll und der Gehsteig von der Eisdiele La Palma bis zum Zebrastreifen beim Cafe Neulinger neu und behindertengerecht gestaltet wird. Es muss an dieser Stelle zum Ausdruck gebracht werden, dass wir dieses Auffanglager unterstützen, wir brachten aber noch ein, dass es trotz diesem keine Einschränkungen für Veranstaltungen im Burggelände geben darf. Außerdem wurde über eine Plakatierverordnung gesprochen. Von unserer Fraktion wurde ein Muster für weitere Arbeitsschritte eingebracht, denn wir halten den ,,Wildwuchs“ von Plakaten usw. auf Dauer für nicht mehr vertretbar.

3.) Bericht über die Umweltausschusssitzung vom 17.11.2010; Kenntnisnahme und 4.) Abfallgebührenordnung für das Jahr 2011; Beschlussfassung

Zu diesen beiden Punkten muss angemerkt werden, dass sich die Mitglieder des Umweltausschusses in mehreren Sitzungen intensiv mit der Abfallordnung, welche bei der letzten Gemeinderatssitzung beschlossen wurde und mit der Abfallgebührenordnung beschäftigten. Es muss außerdem zum Ausdruck gebracht werden, dass das Landesgesetz diese vorgeschrieben hat und wir als Gemeinderäte beinahe keinen Spielraum mehr hatten, aber es konnte trotzdem noch einiges erreicht werden, zum Beispiel, dass Familien mit Kindern pro Wickelkind bis zum vollendeten 2. Lebensjahr einen Gratiswindelsack pro Monat bekommen und bei häuslicher Pflege (speziell Inkontinenz) pro Monat 2 Gratiswindelsäcke beim Marktgemeindeamt gratis geholt werden können. Erwähnenswert ist auch noch, dass die Gebühr bei der 4-wöchentlichen 90 Liter Tonne trotz Abgang nicht erhöht wurde. Nicht zuletzt durch unser Intervenieren werden in den nächsten Tagen alle Gemeindebürger per Postwurf umfassend über alle Neuerungen informiert werden. Wir möchten Sie auch darauf hinweisen, dass man beim ASZ – Obernberg relativ günstig Restmüllsäcke erwerben und auch dort wieder entsorgen kann. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

5.) Festsetzung, ab welchem Ausmaß Abweichungen von Voranschlagsbeträgen zu erläutern sind (§ 14 Abs. 3 Ziffer 1 Oö. GemHKRO); Beschlussfassung

Es wurde einstimmig beschlossen, dass ab einer Abweichung bei Voranschlagsbeträgen von 730€ Bericht erstattet werden muss.

6.) Flächenwidmungsplanänderung Nr.3, Änderung Nr.5; Beschlussfassung;

Ich und mein Bruder, Andreas Bruckbauer, suchten um eine Flächenwidmungsplanänderung an, um auf dem Grundstück östlich neben dem Campingplatz eine Photovoltaikanlage errichten zu können. Der dafür nötige Grundsatzbeschluss wurde ohne meine Anwesenheit (Anm.: Wegen Befangenheit durfte ich natürlich nicht abstimmen) einstimmig beschlossen. Nun liegt die Entscheidung beim Land OÖ.

7.) Steuerangelegenheit Neuwirth Peter, Schärding

Zu diesem Punkt kann leider nichts zum Ausdruck gebracht werden, weil man hier zur Geheimhaltung verpflichtet ist, da es sich um Steuerschulden handelt.

8.) Allfälliges

●Wir fragten, ob der Erlös aus dem Verkauf des ausgeschiedenen Kommunaltraktors zweckgebunden für den Bauhof verwendet wird. Diese Anfrage wurde bejaht.

●Unsere Fraktion trug ein Schreiben von Jasmin Hurt (Look Inn) vor. Wir möchten Sie dazu ermuntern das Geschäft in der Zehenthofgasse zu besuchen.

●Weiters informierten wir, dass sich beim Freibad Müll angesammelt hat, der beseitigt werden sollte und wir erinnerten an die Abdeckung für die Markplatzbrunnenfigur.

Wir wurden darüber informiert, dass sich in der Causa ,,Öttl – Gründe“ positive Signale seitens des Landes OÖ hervorgetan haben und der Bau des neuen Sparmarktes in greifbare Nähe rückt. Außerdem wurde vom nun teilweise fertig gestellten Geländer beim Bischof – Wolfger – Weg berichtet (Anm.:Der Weg soll nächstes Jahr wieder geöffnet werden) und dem Verschönerungsverein für den Weihnachtsschmuck am Marktplatz gedankt. Ein Brief von Jugendlichen wurde vorgelesen und an den Obmann des Jugend – und Sportausschusses übergeben (Anm.: Wir werden uns wie bisher für die Anliegen der Jugendlichen einsetzen) und es wurde darüber informiert, dass der Restumbau der Hauptschule möglicherweise im Juni 2011 begonnen werden könnte.

Wichtige Termine:

Kathreinmarkt (27.+28.11);

Jungmusikerverleihung – MZH (28.11);

Nikolausfest im Ufer (6.12) und

Perchtenlauf am Marktplatz (10.12);

Nächste Gemeinderatssitzung (16.12)

Wir wünschen Ihnen eine besinnliche Vorweihnachtszeit,

Fraktionsobmann Dipl.-Päd. Martin Bruckbauer und die Mitglieder der BOMB.

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 28.10.2010:

Vor Beginn der Sitzung fand eine halbstündige Bürgerfragestunde statt, bei dieser leider keine Anfragen seitens der Bevölkerung gestellt wurden.

Tagesordnung:

1 a.) Einem Dringlichkeitsantrag zur Umwidmung des Grundes von Dr. Plunger wurde stattgegeben, da wir bei der letzten Sitzung einen einstimmigen Grundsatzbeschluss gefasst hatten und der nötige Beschluss wurde nach positiver Stellungnahme des Landes OÖ einstimmig beschlossen.

1.) Informationen über den ,,Gemeindefinanztag 2010“:

Bgm. Fattinger hielt ein Referat zu diesem Thema. Einige wichtige Sachverhalte zu diesem Thema waren:

-In OÖ gibt es schon 307 Abgangsgemeinden

-Die Beiträge für den Sozialhilfeverband und die Krankenanstaltsbeiträge steigen ins Unermessliche

-Die beinahe 12% Abwanderung in Obernberg kommt daher, dass mit einem Schlag die Nebenwohnsitze nicht mehr für die Berechnung herangezogen werden dürfen (Immerhin sind dies ca.200 Nebenwohnsitze)

-Die Gemeinde muss jede Investition über 5000€ vom Land absegnen lassen

-Abgangsgemeinden müssen vom Land vorgeschriebene Mindestgebühren + einen Aufschlag verlangen, d.h., dass es für den Gemeinderat eigentlich keinen Verhandlungsspielraum mehr gibt

– So traurig es auch klingt, aber der Gemeinderat ist nur mehr eine Art Schuldenverwalter

2.) Betreubares Wohnen; Vergabe der Wohnung; Beschlussfassung

Die Gemeinde Obernberg hat wie bereits bekannt mit Reichersberg einen Wohnkomplex (Betreubares Wohnen) errichtet. In diesem stehen der Obernberger Bevölkerung 3 Wohnungen zur Verfügung. Das Gebäude konnte in Obernberg nicht errichtet werden, da bei uns das Bezirksalten – und Pflegeheim ansässig ist. Ein Obernberger möchte nun dort einziehen und dies wurde auch einstimmig beschlossen.

Falls jemand Interesse an einer Wohnung hat, möge er sich an das Marktgemeindeamt wenden.

3.) Betreubares Wohnen; Vereinbarung mit dem Roten Kreuz; Beschlussfassung

Hier ging es um einen nötigen Beschluss, damit die Rufhilfe durch das Rote Kreuz stattfinden kann. Dies wurde einstimmig beschlossen.

4.) Energie AG Oberösterreich; Energieliefervertrag – Strom; Beschlussfassung

Der neue Vertrag wurde einstimmig beschlossen, da der Strom für die Gemeinde günstiger wurde.

5.) Bericht über die Prüfungsausschusssitzung vom 18.10.2010; Kenntnisnahme

Die Belege des 3. Quartals wurden geprüft und es wurden keine Mängel gefunden. Der Abgang im Freibad konnte durch die erforderlichen Maßnahmen um ca. 20 000€ reduziert werden. Traurig sind die Zahlungsrückstände einiger Gemeindebürger.

6.) Bericht über die Wasserausschusssitzung vom 13.9.2010; Kenntnisnahme

Es wurden mögliche Zukunftsaussichten und die finanzielle Situation der OFW erläutert und über die schlechte Jahresabrechnung diskutiert und es wurde vom Geschäftsführer informiert, dass alle, bis auf eine Rücklaufheizung, zurückgebaut wurden. Die Namen dieser können aus Datenschutzgründen nicht genannt werden.

7.) Bericht über die Umweltausschusssitzung vom 15.10.2010; Kenntnisnahme

Es wurde über den Tag der offenen Tür im ASZ berichtet. Außerdem wurde zum Ausdruck gebracht, dass der Vorschlag für die Abfallordnung von allen Ausschussmitgliedern einstimmig beschlossen wurde.

8.) Abfallordnung der Marktgemeinde Obernberg am Inn; Beschlussfassung

Hier möchten wir Sie darüber informieren, dass die Abfallordnung einstimmig beschlossen wurde. Das Land OÖ schreibt den Gemeinden diese vor und es gibt sehr wenig Verhandlungsspielraum für den Gemeinderat. So mussten wir zum Beispiel die verpflichtende Einführung der Biotonne beschließen. Falls jemand eine ordnungsgemäße Eigenkompostierung vorweisen kann, soll er dies bitte beim Marktgemeindeamt bekannt geben. Grünabfälle können bei der Firma INN – Kompost in St. Georgen abgegeben werden. Für Strauch – und Baumschnitt gibt es in Zukunft eine Abgabemöglichkeit bei der Kläranlage. Die bisher gebräuchlichen Stahlringtonnen dürfen laut einem Beschluss der EU nur mehr bis Jahresende 2010 verwendet werden. Die Sammlung der Hausabfälle erfolgt 4 – wöchentlich. All diese Punkte, die nur eine Auswahl aus der Abfallordnung darstellen, wurden, wie zuvor schon erwähnt, vom Land OÖ mit einem sehr geringen Verhandlungsspielraum für den Gemeinderat vorgegeben. Die gesamte Abfallordnung kann bei der Anschlagtafel der Marktgemeinde Obernberg nachgelesen werden und tritt frühestens mit 1.1.2011 in Kraft.

9.) Allfälliges

●Wir zeigten auf, dass der derzeit nicht benutzbare Gehweg beim ehemaligen Bezirksgericht unsinnigerweise beleuchtet wird.

●Wir fragten außerdem nach, ob der Bauhof nach Ankauf des neuen Kommunaltraktors den Winterdienst wieder selbst übernehmen würde und erhielten eine positive Rückmeldung.

●Wir wurden über die weitere Vorgangsweise bezüglich Öttl – Grund und neuem Sparmarkt informiert und hoffen auch etwas beitragen zu können, dass wir gemeinsam die Entscheidungsträger des Landes OÖ überzeugen können, die Grundsatzbeschlüsse des Gemeinderates zur Umwidmung zu akzeptieren, damit wir dann die nötigen Beschlüsse herbeiführen können.

●Wir wurden außerdem informiert, dass Herbert Gabriel leider bei der Obernberger Fernwärme kündigte.

An dieser Stelle möchte ich Sie noch einmal dazu ermuntern, ihre Anliegen, Beschwerden usw. in unseren Briefkasten zu werfen oder uns unter unserer Homepage (www.buergerliste – obernberg.at) eine Nachricht zu hinterlassen, damit wir diese zumindest unter Punkt Allfälliges vorbringen können.(Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 25.11.2010 statt)

Fraktionsobmann Martin Bruckbauer

Informationen zur Gemeinderatsitzung vom 23.9.2010:

Vor Beginn der Sitzung fand eine halbstündige Bürgerfragestunde statt, bei dieser die Versetzung der Ortstafel, die Richtung Deutschland steht, zur Sprache kam. Bgm. Fattinger informierte die Fragestellerin, dass ein Versetzen nicht  möglich wäre, weil die BH Ried und das Land dies ablehnen würden. Ich denke, jede Obernbergerin und jeder Obernberger weiß, wie stark diese Straße befahren wird, aber leider gibt es höhere Stellen als den Obernberger Gemeinderat.

Tagesordnung:

1.)    Grenzfestlegung Grigor/ Marktgemeinde Obernberg:

Geometer Schachinger informierte den Gemeinderat über die Vorgehensweise und niemand konnte etwas Negatives zu diesem Punkt finden, da niemand weder Grund verloren noch dazubekommen hat.

2.)    – 6.) Bei diesen  Tagesordnungspunkten ging es um eine Beschlussfassung für die Änderung des Flächenwidmungsplanes für Öttl Franz, Spar – Markt Obernberg am Regengeißl und Dr. Plunger in der Therese Riggle – Straße.

Die Änderung für Öttl Franz konnten wir leider nicht beschließen, da der Ortsbildplaner von Obernberg dieser Umwidmung negativ gegenübersteht. (Anm. 1.; Eigentlich unverständlich, da Baugründe sehr positiv für unseren Ort und dessen Entwicklung wären.)//(Anm. 2.; Zitat von Bgm. Fattinger zu diesem Punkt: ,,Im Gemeinderat für etwas die Hand zu heben, und zu glauben, das wars, geht halt auch nicht immer“.)

Während der Behandlung dieses Punktes erhielt ich noch eine Rüge unseres Bürgermeisters, der mich darauf hinwies, dass ich in unserer letzten Parteizeitschrift Falsches zum Ausdruck gebracht habe. Wir hätten nämlich nur einen Grundsatzbeschluss zur Umwidmung in Bauland gefasst und keinen Beschluss.

Ich gestehe hiermit diesen ,,schwerwiegenden“ Fehler ein und frage mich, ob es denn nichts Wichtigeres gibt, als auf solchen Kleinigkeiten herumzureiten.

Die Beschlussfassung wurde aufgrund der negativen Stellungnahme des Ortsbildplaners derweilen ausgesetzt.

Damit der Sparmarkt in Obernberg mit neuen Arbeitsplätzen entstehen kann, wurde die Beschlussfassung von unserer Fraktion natürlich voll unterstützt und auch der Umwidmung des Grundstückes von Dr. Plunger stimmten wir zu, da wie zuvor schon erwähnt, neue Baugründe wichtig für unseren Ort werden könnten.

7.) Vergabe des Darlehens für dringend notwendige Sofortmaßnahmen bei der Straßenbeleuchtung.

Hier wurde natürlich der günstigste Kredit aufgenommen, der vorher vom Land Oberösterreich genehmigt wurde.

8.) – 10.) Bei diesen Tagesordnungspunkten hörten wir Berichte von Sitzungen des Jugend – und Sportausschusses, des Prüfungsausschusses und des Umweltausschusses, wobei sehr positiv zu erwähnen ist, dass bei dem Fest im Freibad ca. 1000€ Gewinn erwirtschaftet wurde und dieser zweckgebunden ausgegeben werden kann.

11.) Einführung der Papiertonne

Zuallererst muss zum Ausdruck gebracht werden, dass diese den Bürgern fast umsonst zur Verfügung steht und man diese aber auch nicht nehmen muss. Ich regte an, den Bürgerinnen und Bürgern in einem Postwurf die wichtigsten Sachverhalte dieser Tonne zu erklären und auf der Rückseite eine Abmeldungsmöglichkeit anzubringen. Die Papiertonne wird im Oktober noch eingeführt.

12.) Bericht über die Sitzung des Wasserausschusses vom 13.9.2010

Da ich selbst Obmann dieses Ausschusses bin und ich das Protokoll über diese Sitzung erst am Tag der Gemeinderatssitzung erhielt, ließ ich diesen Punkt von Bgm. Fattinger von der Tagesordnug streichen. (Anm.: Wird bei der nächsten Gemeinderatssitzung nachgeholt)

Unter Punkt 13.) erteilte der Bgm. Arbeitsaufträge an Ausschussobmänner, unter Punkt 14.) wurden wir über die Teilnahme an der Studie über die Wasserversorgung Großraum Antiesental informiert, unter Punkt 14.) erhielten wir Informationen über die Änderung der Postversorgung (Anm.: Ein Datum der Schließung steht noch nicht fest), unter Punkt 16.) wurde über eine Überprüfung unseres Freibades berichtet, die sehr positiv ausgefallen ist und unter Punkt 17.) wurde ein Beschluss über die Ortsklassenverordnung 2011 gefasst, der als Formakt nötig war.(Anm.: Wir belegen mit unseren Nächtigungszahlen in unserer Tourismusregion immerhin den 4.Platz)

18.) Allfälliges

Wir erkundigten uns über die ,,scheppernden“ Kanaldeckeln am Sonnleitnerberg, wobei uns mitgeteilt wurde, dass diese repariert wurden.

An dieser Stelle möchte ich sie noch einmal dazu ermuntern, ihre Anliegen, Beschwerden usw. in unseren Briefkasten zu werfen oder uns unter unserer Homepage (www.buergerliste – obernberg.at) eine Nachricht zu hinterlassen, damit wir diese zumindest unter Punkt Allfälliges vorbringen können.(Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 28.10.2010 statt)

Fraktionsobmann Martin Bruckbauer