Kategorie: Diverses
Antwort auf Pressemitteilung der ÖVP und das Flugblatt der Initiative für mehr Menschlichkeit und Ehrlichkeit in Obernberg am Inn
Geschätzte Obernberginnen und Obernberger,
überrascht von dem Zeitungsartikel vom 12.3. in den OÖN und den Informationen in dem Flugblatt der neuen Initiative war ich allemal, das können Sie mir glauben. Das eigentlich Unerklärbare ist für mich die Tatsache, dass die ÖVP behauptet, dass BOMB und SPÖ die Weiterbestellung der Amtsleiterin verhinderten und zwar deshalb, weil es sich so wie im Gesetz vorgesehen, um eine geheime Wahl mit Stimmzetteln handelte. Wie kann dann irgendwer behaupten, dass ein anderer so oder so gewählt hat-unfassbar eigentlich!
Jetzt schreiben der BGM. und der VIZEBGM., dass die Weiterbestellung abgelehnt wurde. Wegen dieser Aussage wurde ich nach der Gemeinderatssitzung vom 24.1.2013 mit einem Drohbrief des Bürgermeisters und zwei Anwaltsbriefen der Amtsleiterin attackiert (Anm. Klicken Sie einfach darauf) und schauen Sie sich in Ruhe alles an und dann entscheiden Sie bitte selbst über Menschlichkeit, Ehrlichkeit, Miteinander,…
Unfassbar ist auch die Aussage, dass alle gegen die ÖVP sind. Wie kann es dann sein, dass beinahe alle Entscheidungen des Gemeinderates einstimmig ausfallen, natürlich bis auf wenige Ausnahmen (siehe Prüfkompetenz für OFWG,..), aber Gott sei Dank gibt es diese auch-das nennt sich Demokratie.
Die Anschuldigungen gegen meine Person (einfach anklicken) werden sich, nicht nur meiner Meinung nach, als nicht haltbar erweisen, da der Bürgermeister in der letzten Gemeinderatssitzung (Anm.: und nicht nur in dieser) auf den § 53(2) der OÖGemO vergaß. Dieser besagt, dass die Öffentlichkeit nur dann ausgeschlossen werden darf, wenn der Vorsitzende oder zumindest 3 Mitglieder dies verlangen und dies vom Gemeinderat BESCHLOSSEN wird, was aber am 24.1. NICHT der Fall war, da es keine Abstimmung gegeben hat. Folglich war dieser Tagesordnungspunkt also öffentlich und wie eingangs erwähnt, war also nur die Wahl geheim. Wenn ich die entsprechende Rechtsauskunft erhalte, werde ich Sie natürlich wieder informieren.
Laut den Aussaagen des Vizebgm. wollen BOMB und SPÖ eine erfolgreiche und anerkannte Amtsleiterin mit aller Gewalt abmontieren. An dieser Stelle bleibt mir nur noch folgendes in den Raum zu stellen: Können Sie durch Wände schauen? Nochmals, die Wahl war geheim und ich kann mir nicht erklären, wie der Vizebgm. und der BGM. dies öffentlich behaupten können.
Gemeindevorstand Martin Bruckbauer


