Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 16.12.2010:

Tagesordnung:

10 a.) Einem Dringlichkeitsantrag zur Genehmigung des Vertrages mit Tiscover wurde stattgegeben, da es sich um eine reine Formsache handelt (Anm.: jetzt schließen die einzelnen Gemeinden den Vertrag mit dieser Firma selbst, vorher erledigte dies der Tourismusverband SInnviertel). Es geht hierbei um das nötige Equipment, um die zahlreichen Nächtigungen (ca.15000) in Obernberg ordnungsgemäß digital erfassen zu können.

1.) Steuern, Abgaben und Gebühren für das Finanzjahr 2011; Beschlussfassung

Da wir eine Abgangsgemeinde sind und wir die Vorgaben vom Land übernehmen müssen, waren auch wir angehalten, diesem Punkt zu zustimmen. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

8.) Bericht über die Budgetausschusssitzung vom 13.12.2010; Kenntnisnahme

Dieser Tagesordnungspunkt wurde vorgezogen, da der Bericht wichtige Erläuterungen zum Voranschlag 2011 geben konnte. Der Obmann des Ausschusses sprach von einer intensiven Auseinandersetzung mit der zu behandelnden Materie und dass alle Fragen zur vollsten Zufriedenheit aller Mitglieder beantwortet wurden.

Dieser Voranschlag, sowie auch die Steuern, Gebühren, Abgaben, der Dienstpostenplan und der mittelfristige Finanzierungsplan wurden außerdem von den Prüforganen der BH Ried eindringlich geprüft und für korrekt deklariert.

2.) Voranschlag für das Finanzjahr 2011; Beschlussfassung

Der Voranschlag wurde einstimmig beschlossen, da er sowohl von der BH geprüft wurde, als auch im Budgetausschuss intensive Arbeitsgrundlage war. (Anm.: Fehlbetrag für 2011: 378000€)

3.) Dienstpostenplan 2011; Beschlussfassung und

4.) Mittelfristiger Finanzierungsplan 2011 – 2014; Beschlussfassung

Beide wurden von der BH geprüft und für richtig befunden. Es sei an dieser Stelle aber noch angemerkt, dass die Marktgemeinde Obernberg Arbeitgeber für 28 Personen ist, aber insgesamt sind dies 20,5 Vollzeitarbeitsplätze. Wenn man die wirtschaftliche Lage betrachtet, wird es nicht einfach sein, natürliche Abgänge einfach nach besetzen zu können, denn dafür ist wie immer die Zustimmung des Landes erforderlich. Beide Punkte wurden einstimmig beschlossen.

5.) Festsetzung der Höhe des Kassenkredites; Beschlussfassung und

6.) Ausschreibung des Kassenkredites für das Finanzjahr 2011; Beschlussfassung;

Die Ausschreibung erfolgt an die 3 ortsansässigen Banken in Obernberg. Die beiden Beschlüsse erfolgten einstimmig.

7.) Abänderung der Abfallordnung auf Grund der Verordnungsprüfung; Beschlussfassung

Wie Sie ja vermutlich aus den letzten Berichten wissen, beschäftigte sich der Umweltausschuss sehr intensiv mit diesem Thema und so ist es für mich umso verwunderlicher, dass das Land OÖ dieser zum großen Teil selbst ausgearbeiteten Abfallordnung nicht zustimmte und eine Musterordnung vom Land als Pflichtverordnung für die Gemeinden erließ und wir nichts dagegen tun können. Das trotzdem Positive ist, dass es keine ausschlaggebenden Veränderungen gegeben hat, aber man hätte sich viel Geld, Nerven und Arbeit ersparen können. Hier zeigt sich deutlich, wie auch bei den Steuern usw., dass der Gemeinderat als eine Art ,,Schuldenverwalter“ und ,,Prellbock“ für höhere öffentliche Institutionen herhalten muss. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

9.) Nachbesetzung in den Ausschüssen: fraktionsinterne Beschlussfassung

Da es sich hierbei um interne Belange der ÖVP und der SPÖ handelt, möchte ich diese nicht kommentieren. Nachzulesen sind die Änderungen an der Amtstafel der Marktgemeinde.

10.) Allfälliges

●Wir erhielten einen anonymen Brief, in diesem einige Dinge beim Geländer beim Bischof Wolfger Weg kritisiert wurden. Es wurde zum Ausdruck gebracht, dass alle bisher durchgeführten Arbeiten nach dem Gesetz getätigt wurden. Außerdem sei der Weg noch gesperrt. Bitte beachten Sie dies.

Wir wurden darüber informiert, dass die öffentliche Toilette in Kürze saniert wird und zwar mit der Hilfe von Straßenmeisterei und Bauhof (Anm.: Danke dafür) um Geld zu sparen, damit vielleicht noch genug übrig bleibt, um auch im Burggelände eine weitere öffentliche Toilette zu erbauen.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 20.1.2011 statt. Nützen Sie bis dorthin unseren Briefkasten oder unsere Internetseite, um uns Ihre Anliegen usw. bekannt zu geben. Nun bleibt mir nur mehr mich bei Ihnen zu bedanken und Ihnen eine ,,ruhige“ Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins Jahr 2011 mit viel Gesundheit zu wünschen.

Fraktionsobmann Dipl.-Päd. Martin Bruckbauer

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 25.11.2010:

Vor Beginn der Sitzung fand eine halbstündige Bürgerfragestunde statt, bei der eine Anfrage zur Sprache kam, ob das Gerücht stimme, dass das Grundstück beim ehemaligen Kindergarten schon verkauft sei. Dies wurde verneint. Unsere Fraktion trug noch einen Brief eines Bürgers vor, der sich über das Thema Müll Gedanken gemacht hat. Ich habe dieses Schreiben vor der Gemeinderatssitzung dem zuständigen Umweltausschuss übergeben und die Gedanken wurden in die Abfallordnung eingearbeitet.Sie sehen also, dass Demokratie doch noch vollzogen werden kann, genauer gesagt, dass Vorschläge von Gemeindebürgern durch unsere Fraktion im Gemeinderat Gehör finden.

Tagesordnung:

1 a.) Einem Dringlichkeitsantrag zur Genehmigung des Finanzierungsplanes für notwendige Sofortmaßnahmen für die Straßenbeleuchtung wurde zugestimmt und einstimmig beschlossen, da es sich nur mehr um einen Formalakt handelte.

1.) Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2010; Beschlussfassung

Alle von unserer Fraktion gestellten Fragen wurden von den verantwortlichen Personen zu unserer vollsten Zufriedenheit beantwortet und erläutert. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

2.) Bericht über die Planungsausschusssitzung vom 16.11.2010; Kenntnisnahme

Wichtige Punkte daraus sind, dass im Burggelände bei der Falknerei ein Auffanglager für Wildtiere ohne Kosten für die Gemeinde geschaffen werden soll und der Gehsteig von der Eisdiele La Palma bis zum Zebrastreifen beim Cafe Neulinger neu und behindertengerecht gestaltet wird. Es muss an dieser Stelle zum Ausdruck gebracht werden, dass wir dieses Auffanglager unterstützen, wir brachten aber noch ein, dass es trotz diesem keine Einschränkungen für Veranstaltungen im Burggelände geben darf. Außerdem wurde über eine Plakatierverordnung gesprochen. Von unserer Fraktion wurde ein Muster für weitere Arbeitsschritte eingebracht, denn wir halten den ,,Wildwuchs“ von Plakaten usw. auf Dauer für nicht mehr vertretbar.

3.) Bericht über die Umweltausschusssitzung vom 17.11.2010; Kenntnisnahme und 4.) Abfallgebührenordnung für das Jahr 2011; Beschlussfassung

Zu diesen beiden Punkten muss angemerkt werden, dass sich die Mitglieder des Umweltausschusses in mehreren Sitzungen intensiv mit der Abfallordnung, welche bei der letzten Gemeinderatssitzung beschlossen wurde und mit der Abfallgebührenordnung beschäftigten. Es muss außerdem zum Ausdruck gebracht werden, dass das Landesgesetz diese vorgeschrieben hat und wir als Gemeinderäte beinahe keinen Spielraum mehr hatten, aber es konnte trotzdem noch einiges erreicht werden, zum Beispiel, dass Familien mit Kindern pro Wickelkind bis zum vollendeten 2. Lebensjahr einen Gratiswindelsack pro Monat bekommen und bei häuslicher Pflege (speziell Inkontinenz) pro Monat 2 Gratiswindelsäcke beim Marktgemeindeamt gratis geholt werden können. Erwähnenswert ist auch noch, dass die Gebühr bei der 4-wöchentlichen 90 Liter Tonne trotz Abgang nicht erhöht wurde. Nicht zuletzt durch unser Intervenieren werden in den nächsten Tagen alle Gemeindebürger per Postwurf umfassend über alle Neuerungen informiert werden. Wir möchten Sie auch darauf hinweisen, dass man beim ASZ – Obernberg relativ günstig Restmüllsäcke erwerben und auch dort wieder entsorgen kann. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

5.) Festsetzung, ab welchem Ausmaß Abweichungen von Voranschlagsbeträgen zu erläutern sind (§ 14 Abs. 3 Ziffer 1 Oö. GemHKRO); Beschlussfassung

Es wurde einstimmig beschlossen, dass ab einer Abweichung bei Voranschlagsbeträgen von 730€ Bericht erstattet werden muss.

6.) Flächenwidmungsplanänderung Nr.3, Änderung Nr.5; Beschlussfassung;

Ich und mein Bruder, Andreas Bruckbauer, suchten um eine Flächenwidmungsplanänderung an, um auf dem Grundstück östlich neben dem Campingplatz eine Photovoltaikanlage errichten zu können. Der dafür nötige Grundsatzbeschluss wurde ohne meine Anwesenheit (Anm.: Wegen Befangenheit durfte ich natürlich nicht abstimmen) einstimmig beschlossen. Nun liegt die Entscheidung beim Land OÖ.

7.) Steuerangelegenheit Neuwirth Peter, Schärding

Zu diesem Punkt kann leider nichts zum Ausdruck gebracht werden, weil man hier zur Geheimhaltung verpflichtet ist, da es sich um Steuerschulden handelt.

8.) Allfälliges

●Wir fragten, ob der Erlös aus dem Verkauf des ausgeschiedenen Kommunaltraktors zweckgebunden für den Bauhof verwendet wird. Diese Anfrage wurde bejaht.

●Unsere Fraktion trug ein Schreiben von Jasmin Hurt (Look Inn) vor. Wir möchten Sie dazu ermuntern das Geschäft in der Zehenthofgasse zu besuchen.

●Weiters informierten wir, dass sich beim Freibad Müll angesammelt hat, der beseitigt werden sollte und wir erinnerten an die Abdeckung für die Markplatzbrunnenfigur.

Wir wurden darüber informiert, dass sich in der Causa ,,Öttl – Gründe“ positive Signale seitens des Landes OÖ hervorgetan haben und der Bau des neuen Sparmarktes in greifbare Nähe rückt. Außerdem wurde vom nun teilweise fertig gestellten Geländer beim Bischof – Wolfger – Weg berichtet (Anm.:Der Weg soll nächstes Jahr wieder geöffnet werden) und dem Verschönerungsverein für den Weihnachtsschmuck am Marktplatz gedankt. Ein Brief von Jugendlichen wurde vorgelesen und an den Obmann des Jugend – und Sportausschusses übergeben (Anm.: Wir werden uns wie bisher für die Anliegen der Jugendlichen einsetzen) und es wurde darüber informiert, dass der Restumbau der Hauptschule möglicherweise im Juni 2011 begonnen werden könnte.

Wichtige Termine:

Kathreinmarkt (27.+28.11);

Jungmusikerverleihung – MZH (28.11);

Nikolausfest im Ufer (6.12) und

Perchtenlauf am Marktplatz (10.12);

Nächste Gemeinderatssitzung (16.12)

Wir wünschen Ihnen eine besinnliche Vorweihnachtszeit,

Fraktionsobmann Dipl.-Päd. Martin Bruckbauer und die Mitglieder der BOMB.

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 28.10.2010:

Vor Beginn der Sitzung fand eine halbstündige Bürgerfragestunde statt, bei dieser leider keine Anfragen seitens der Bevölkerung gestellt wurden.

Tagesordnung:

1 a.) Einem Dringlichkeitsantrag zur Umwidmung des Grundes von Dr. Plunger wurde stattgegeben, da wir bei der letzten Sitzung einen einstimmigen Grundsatzbeschluss gefasst hatten und der nötige Beschluss wurde nach positiver Stellungnahme des Landes OÖ einstimmig beschlossen.

1.) Informationen über den ,,Gemeindefinanztag 2010“:

Bgm. Fattinger hielt ein Referat zu diesem Thema. Einige wichtige Sachverhalte zu diesem Thema waren:

-In OÖ gibt es schon 307 Abgangsgemeinden

-Die Beiträge für den Sozialhilfeverband und die Krankenanstaltsbeiträge steigen ins Unermessliche

-Die beinahe 12% Abwanderung in Obernberg kommt daher, dass mit einem Schlag die Nebenwohnsitze nicht mehr für die Berechnung herangezogen werden dürfen (Immerhin sind dies ca.200 Nebenwohnsitze)

-Die Gemeinde muss jede Investition über 5000€ vom Land absegnen lassen

-Abgangsgemeinden müssen vom Land vorgeschriebene Mindestgebühren + einen Aufschlag verlangen, d.h., dass es für den Gemeinderat eigentlich keinen Verhandlungsspielraum mehr gibt

– So traurig es auch klingt, aber der Gemeinderat ist nur mehr eine Art Schuldenverwalter

2.) Betreubares Wohnen; Vergabe der Wohnung; Beschlussfassung

Die Gemeinde Obernberg hat wie bereits bekannt mit Reichersberg einen Wohnkomplex (Betreubares Wohnen) errichtet. In diesem stehen der Obernberger Bevölkerung 3 Wohnungen zur Verfügung. Das Gebäude konnte in Obernberg nicht errichtet werden, da bei uns das Bezirksalten – und Pflegeheim ansässig ist. Ein Obernberger möchte nun dort einziehen und dies wurde auch einstimmig beschlossen.

Falls jemand Interesse an einer Wohnung hat, möge er sich an das Marktgemeindeamt wenden.

3.) Betreubares Wohnen; Vereinbarung mit dem Roten Kreuz; Beschlussfassung

Hier ging es um einen nötigen Beschluss, damit die Rufhilfe durch das Rote Kreuz stattfinden kann. Dies wurde einstimmig beschlossen.

4.) Energie AG Oberösterreich; Energieliefervertrag – Strom; Beschlussfassung

Der neue Vertrag wurde einstimmig beschlossen, da der Strom für die Gemeinde günstiger wurde.

5.) Bericht über die Prüfungsausschusssitzung vom 18.10.2010; Kenntnisnahme

Die Belege des 3. Quartals wurden geprüft und es wurden keine Mängel gefunden. Der Abgang im Freibad konnte durch die erforderlichen Maßnahmen um ca. 20 000€ reduziert werden. Traurig sind die Zahlungsrückstände einiger Gemeindebürger.

6.) Bericht über die Wasserausschusssitzung vom 13.9.2010; Kenntnisnahme

Es wurden mögliche Zukunftsaussichten und die finanzielle Situation der OFW erläutert und über die schlechte Jahresabrechnung diskutiert und es wurde vom Geschäftsführer informiert, dass alle, bis auf eine Rücklaufheizung, zurückgebaut wurden. Die Namen dieser können aus Datenschutzgründen nicht genannt werden.

7.) Bericht über die Umweltausschusssitzung vom 15.10.2010; Kenntnisnahme

Es wurde über den Tag der offenen Tür im ASZ berichtet. Außerdem wurde zum Ausdruck gebracht, dass der Vorschlag für die Abfallordnung von allen Ausschussmitgliedern einstimmig beschlossen wurde.

8.) Abfallordnung der Marktgemeinde Obernberg am Inn; Beschlussfassung

Hier möchten wir Sie darüber informieren, dass die Abfallordnung einstimmig beschlossen wurde. Das Land OÖ schreibt den Gemeinden diese vor und es gibt sehr wenig Verhandlungsspielraum für den Gemeinderat. So mussten wir zum Beispiel die verpflichtende Einführung der Biotonne beschließen. Falls jemand eine ordnungsgemäße Eigenkompostierung vorweisen kann, soll er dies bitte beim Marktgemeindeamt bekannt geben. Grünabfälle können bei der Firma INN – Kompost in St. Georgen abgegeben werden. Für Strauch – und Baumschnitt gibt es in Zukunft eine Abgabemöglichkeit bei der Kläranlage. Die bisher gebräuchlichen Stahlringtonnen dürfen laut einem Beschluss der EU nur mehr bis Jahresende 2010 verwendet werden. Die Sammlung der Hausabfälle erfolgt 4 – wöchentlich. All diese Punkte, die nur eine Auswahl aus der Abfallordnung darstellen, wurden, wie zuvor schon erwähnt, vom Land OÖ mit einem sehr geringen Verhandlungsspielraum für den Gemeinderat vorgegeben. Die gesamte Abfallordnung kann bei der Anschlagtafel der Marktgemeinde Obernberg nachgelesen werden und tritt frühestens mit 1.1.2011 in Kraft.

9.) Allfälliges

●Wir zeigten auf, dass der derzeit nicht benutzbare Gehweg beim ehemaligen Bezirksgericht unsinnigerweise beleuchtet wird.

●Wir fragten außerdem nach, ob der Bauhof nach Ankauf des neuen Kommunaltraktors den Winterdienst wieder selbst übernehmen würde und erhielten eine positive Rückmeldung.

●Wir wurden über die weitere Vorgangsweise bezüglich Öttl – Grund und neuem Sparmarkt informiert und hoffen auch etwas beitragen zu können, dass wir gemeinsam die Entscheidungsträger des Landes OÖ überzeugen können, die Grundsatzbeschlüsse des Gemeinderates zur Umwidmung zu akzeptieren, damit wir dann die nötigen Beschlüsse herbeiführen können.

●Wir wurden außerdem informiert, dass Herbert Gabriel leider bei der Obernberger Fernwärme kündigte.

An dieser Stelle möchte ich Sie noch einmal dazu ermuntern, ihre Anliegen, Beschwerden usw. in unseren Briefkasten zu werfen oder uns unter unserer Homepage (www.buergerliste – obernberg.at) eine Nachricht zu hinterlassen, damit wir diese zumindest unter Punkt Allfälliges vorbringen können.(Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 25.11.2010 statt)

Fraktionsobmann Martin Bruckbauer

Informationen zur Gemeinderatsitzung vom 23.9.2010:

Vor Beginn der Sitzung fand eine halbstündige Bürgerfragestunde statt, bei dieser die Versetzung der Ortstafel, die Richtung Deutschland steht, zur Sprache kam. Bgm. Fattinger informierte die Fragestellerin, dass ein Versetzen nicht  möglich wäre, weil die BH Ried und das Land dies ablehnen würden. Ich denke, jede Obernbergerin und jeder Obernberger weiß, wie stark diese Straße befahren wird, aber leider gibt es höhere Stellen als den Obernberger Gemeinderat.

Tagesordnung:

1.)    Grenzfestlegung Grigor/ Marktgemeinde Obernberg:

Geometer Schachinger informierte den Gemeinderat über die Vorgehensweise und niemand konnte etwas Negatives zu diesem Punkt finden, da niemand weder Grund verloren noch dazubekommen hat.

2.)    – 6.) Bei diesen  Tagesordnungspunkten ging es um eine Beschlussfassung für die Änderung des Flächenwidmungsplanes für Öttl Franz, Spar – Markt Obernberg am Regengeißl und Dr. Plunger in der Therese Riggle – Straße.

Die Änderung für Öttl Franz konnten wir leider nicht beschließen, da der Ortsbildplaner von Obernberg dieser Umwidmung negativ gegenübersteht. (Anm. 1.; Eigentlich unverständlich, da Baugründe sehr positiv für unseren Ort und dessen Entwicklung wären.)//(Anm. 2.; Zitat von Bgm. Fattinger zu diesem Punkt: ,,Im Gemeinderat für etwas die Hand zu heben, und zu glauben, das wars, geht halt auch nicht immer“.)

Während der Behandlung dieses Punktes erhielt ich noch eine Rüge unseres Bürgermeisters, der mich darauf hinwies, dass ich in unserer letzten Parteizeitschrift Falsches zum Ausdruck gebracht habe. Wir hätten nämlich nur einen Grundsatzbeschluss zur Umwidmung in Bauland gefasst und keinen Beschluss.

Ich gestehe hiermit diesen ,,schwerwiegenden“ Fehler ein und frage mich, ob es denn nichts Wichtigeres gibt, als auf solchen Kleinigkeiten herumzureiten.

Die Beschlussfassung wurde aufgrund der negativen Stellungnahme des Ortsbildplaners derweilen ausgesetzt.

Damit der Sparmarkt in Obernberg mit neuen Arbeitsplätzen entstehen kann, wurde die Beschlussfassung von unserer Fraktion natürlich voll unterstützt und auch der Umwidmung des Grundstückes von Dr. Plunger stimmten wir zu, da wie zuvor schon erwähnt, neue Baugründe wichtig für unseren Ort werden könnten.

7.) Vergabe des Darlehens für dringend notwendige Sofortmaßnahmen bei der Straßenbeleuchtung.

Hier wurde natürlich der günstigste Kredit aufgenommen, der vorher vom Land Oberösterreich genehmigt wurde.

8.) – 10.) Bei diesen Tagesordnungspunkten hörten wir Berichte von Sitzungen des Jugend – und Sportausschusses, des Prüfungsausschusses und des Umweltausschusses, wobei sehr positiv zu erwähnen ist, dass bei dem Fest im Freibad ca. 1000€ Gewinn erwirtschaftet wurde und dieser zweckgebunden ausgegeben werden kann.

11.) Einführung der Papiertonne

Zuallererst muss zum Ausdruck gebracht werden, dass diese den Bürgern fast umsonst zur Verfügung steht und man diese aber auch nicht nehmen muss. Ich regte an, den Bürgerinnen und Bürgern in einem Postwurf die wichtigsten Sachverhalte dieser Tonne zu erklären und auf der Rückseite eine Abmeldungsmöglichkeit anzubringen. Die Papiertonne wird im Oktober noch eingeführt.

12.) Bericht über die Sitzung des Wasserausschusses vom 13.9.2010

Da ich selbst Obmann dieses Ausschusses bin und ich das Protokoll über diese Sitzung erst am Tag der Gemeinderatssitzung erhielt, ließ ich diesen Punkt von Bgm. Fattinger von der Tagesordnug streichen. (Anm.: Wird bei der nächsten Gemeinderatssitzung nachgeholt)

Unter Punkt 13.) erteilte der Bgm. Arbeitsaufträge an Ausschussobmänner, unter Punkt 14.) wurden wir über die Teilnahme an der Studie über die Wasserversorgung Großraum Antiesental informiert, unter Punkt 14.) erhielten wir Informationen über die Änderung der Postversorgung (Anm.: Ein Datum der Schließung steht noch nicht fest), unter Punkt 16.) wurde über eine Überprüfung unseres Freibades berichtet, die sehr positiv ausgefallen ist und unter Punkt 17.) wurde ein Beschluss über die Ortsklassenverordnung 2011 gefasst, der als Formakt nötig war.(Anm.: Wir belegen mit unseren Nächtigungszahlen in unserer Tourismusregion immerhin den 4.Platz)

18.) Allfälliges

Wir erkundigten uns über die ,,scheppernden“ Kanaldeckeln am Sonnleitnerberg, wobei uns mitgeteilt wurde, dass diese repariert wurden.

An dieser Stelle möchte ich sie noch einmal dazu ermuntern, ihre Anliegen, Beschwerden usw. in unseren Briefkasten zu werfen oder uns unter unserer Homepage (www.buergerliste – obernberg.at) eine Nachricht zu hinterlassen, damit wir diese zumindest unter Punkt Allfälliges vorbringen können.(Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 28.10.2010 statt)

Fraktionsobmann Martin Bruckbauer